Gemeinde Hörnum

Protokoll vom 20.08.2008

Gemeindevertretung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind 4 Einwohner anwesend und es werden keine Fragen gestellt.


3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.07.2008

Mit Schreiben vom 11. August 2008 hat die CDU / SSW / FBGH - Fraktion einen Einwand zur Niederschrift vom 31. Juli 2008 vorgebracht. Dieser Einwand liegt allen Gemeindevertretern und Gemeindevertreterinnen vor. Das Original ist der Urschrift dieser Niederschrift beigefügt. In diesem Zusammenhang informiert OAR Rück über Gestaltung und den zwingenden Inhalt von Niederschriften. Über Niederschrift vom 31. Juli 2008 wird nach kurzer Diskussion abgestimmt. Abstimmung: 7 : 4 : 0
Die Niederschrift ist damit genehmigt.


4. Bekanntgabe der in der Sitzung der Gemeindevertretung am 31.07.2008 im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse

Der Bürgermeister gibt die in der Sitzung vom 31. Juli 2008 im nichtöffentlichen Teil gefaßten Beschlüsse bekannt.


5. Mitteilungen und Anfragen

Es gibt Probleme mit der Bebauung am Berliner Ring. Ursprünglich sollten Erbbaurechtsverträge geschlossen werden. Es gibt vergaberechtliche Probleme, die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung besprochen werden müssen, da man sonst gegen die Vergaberichtlinien der EU verstoßen würde.



Der Bürgermeister schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.