Protokoll vom 10.01.2007

Schulverband Norddörfer 2007, Protokoll vom 10.01.2007

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Gegen Form und Inhalt der Einladung werden keine Einwendungen erhoben. Der Verbandsvorsteher stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind keine weiteren Einwohner anwesend, so dass keine Fragen gestellt werden.

3. Mitteilungen und Anfragen

a) Der Verbandsvorsteher erklärt, dass Frau Reiber ein Schreiben an das Ministerium für Bildung und Frauen gerichtet hat und Fragen und Anregungen zu der geplanten Schul­strukturreform gestellt hat, die in einem persönlichem Gespräch insular erörtert werden sollen. Die Abteilungsleiterin des Ministeriums erklärt sich bereit für ein Gespräch zur Verfügung zu stehen. Der genaue Termin steht noch nicht fest.

b) Der Verbandsvorsteher teilt mit, dass mit Beginn des neuen Schuljahres die betreute Grundschule aufgelöst wird und an deren Stelle eine Umwandlung in einen Hort erfolgt. Die Kosten sind weitestgehend identisch. Die Mitarbeiter werden übernommen und die Betreuungszeit endet zwischen 16.00 Uhr und 16.30 Uhr.

c) Der Verbandsvorsteher berichtet über ein in Kürze geplantes gemeinsames Gespräch,  zu dem auch die Schulrätin geladen wird. Die Schulleiterstelle von Herrn Ußner wird nach seinem Ausscheiden in den Ruhestand nicht neu besetzt. Es soll über eine Zusammenlegung der Lister Grundschule und der Norddörferschule gesprochen werden. Keine der beiden Grundschulen erreicht die nach neuem Schulgesetz geforderte Schülerzahl von 80 Schülern. Bei einer möglichen Zusammenlegung soll der Schulstandort in Wenningstedt sein.

d) Er berichtet über defekte Spielgeräte auf dem Spielplatz, die erneuert werden mussten. Die Kosten beliefen sich auf ca. 9.000,-- EURO.

e) Er erklärt, dass durch eine defekte Umweltschutzpumpe die Heizung nicht richtig funktioniert hat. Die Reparatur war unumgänglich und wurde in Auftrag gegeben. Die Kosten beliefen sich auf ca. 2.700,-- EURO.

f) Der Verbandsvorsteher teilt mit, dass verschiedene Schreiben vom Schleswig - Holsteinischen Gemeindetag zur Einsichtnahme im Gemeindebüro vorliegen.

4. Bericht über die demografische Erstellung der Schülerzahlen

Nach kurzer Erörterung der einzelnen Schülerzahlen für die nächsten Jahre, die jedem Mitglied als Vorlage vorliegen, bleibt festzustellen, dass weder List noch Wenningstedt die geforderte Schülerzahl von 80 erreichen wird. Es muss ein Gespräch erfolgen, inwieweit damit umgegangen werden soll. Eine Möglichkeit wäre eine Kooperation mit List, entweder bei Erhalt als Außenstelle oder eine Zusammenlegung der beiden Grundschulen. Wenningstedt ist die größere Schule. Bis zum Jahre 2009 können die Schulträger freiwillig nach Lösungsansätzen suchen. Danach behält sich das Land ein Einschreiten vor. Zunächst sollen Gespräche unverbindlich über mögliche Lösungen geführt werden. Danach müssen die Träger darüber entscheiden und die Eltern informiert werden.

5. Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Niederschriften im Internet

Der Verbandsvorsteher erklärt, dass die öffentlichen Teile der Niederschriften künftig ins Internet eingestellt werden könnten. Bis auf Schulverbandsniederschriften sind die öffentlichen Teile der Niederschriften weitestgehend im Internet dargestellt. Es erfolgen keine Einwände hinsichtlich der künftigen Veröffentlichung der Niederschriften im Internet.

6. Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung von Vordrucken im Internet

Der Verbandsvorsteher berichtet, dass die Möglichkeit besteht Vorducke, als Beispiel die Anmeldung zur betreuten Grundschule oder Hort, im Internet eingestellt werden können. Die Bürger können sich somit Wege ersparen und die Vordrucke bereits zu Hause ausfüllen. Die Verbandsversammlung nimmt davon zustimmend Kenntnis.

7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Schulverbandes Kampen - Wenningstedt - Braderup (Sylt) für das Haushaltsjahr 2007
a) Verwaltungshaushalt
b) Vermögenshaushalt
c) Stellenplan
d) Investitionsprogramm

Nach kurzer Erörterung einzelner Position durch die Verbandsversammlung bittet der Verbandsvorsteher über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Die Verbandsversammlung beschließt jeweils einstimmig:
a) Den Verwaltungshaushalt
b) den Vermögenshaushalt
c) den Stellenplan und
d) das Investitionsprogramm in vorliegender Fassung