Protokoll vom 05.12.2007

Schulverband Norddörfer 2007, Protokoll vom 05.12.2007


Tagesordnung


Öffentlicher Teil


1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Verbandsvorsteher Schmidt eröffnet die Sitzung begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Rix den Antrag Tagesordnungspunkt 6 abzusetzen, da die Vorlage ihm erst am Abend vor der Sitzung zugegangen ist. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder den Haushalt ausführlich zu besprechen. Die Verspätung der Vorlagen begründete die krankheitsbedingte Abwesenheit von Herr Marställer. Frau Sahler erklärt, den Tagesordnungspunkt 7 noch nicht beraten zu können, da der zuständige Ausschuss darüber noch nicht beraten hat. Bürgermeister Johannsen schlägt vor, da der Schulverband nicht so häufig tagt, trotzdem vorbehaltlich der Zustimmung des Sozialausschusses der noch ausstehenden Gemeinden zu beraten. Frau Koppelt ergänzt, dass somit ein Signal von Seiten des Verbandes an die Ausschüsse gesetzt würde. Herr Beckhoff erklärt ebenso, dass in der Gemeinde List der Ausschuss darüber noch nicht beraten hat.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind zwei Elternvertreter einer Elterninitiative aus List anwesend, die kürzlich in List eine Zusammenkunft hatten, indem es um die Regelung der Schülerbeförderung von Westerland nach List ging. Die Schulendzeiten an der Grundschule „Am Nordkamp“ sind unterschiedlich, aus diesem Grund entstehen erhebliche Wartezeiten für die Schüler von 50 bis 110 Minuten. Wünschenswert wäre aus Sicht der Eltern zu prüfen, ob der Schülertrans­port sinnvoller über ein Taxiunternehmen geregelt werden könnte. Frau Bohnhoff - Luber ergänzt, dass die Wartezeiten unter anderem durch Rückstufungen aus dem dritten Schuljahr entstanden sind, die aufgrund der verlässlichen Grundschule geringere Stunden pro Tag erhalten. Die Schulrektorin hat ihr die Schulendzeiten der einzelnen Schüler zur Verfügung gestellt, die dem Protokoll als Anlage beigefügt sind. Verbandsvorsteher Schmidt begründet die Schwierigkeiten darin, dass die Schüler nicht geschlossen an einer Schule unterrichtet werden. Frau Bohnhoff-Luber teilt mit, dass sich die Grundschule am Nordkamp mit ihrem Stunden­plan, sich nicht dem Stundenplan  der Norddörfer Schule anpassen kann, da feste Sporthallenzeiten im Schulzentrum vorgegeben sind, nach denen sich der Stundenplan orientiert. Es folgt eine eingehende Diskussion mit dem Ergebnis erneut das Gespräch mit der SVG zu suchen und die Möglichkeit des Einsetzens von Taxen zu prüfen. Es ist letztlich eine Kostenfrage, da die Gemeinde List die zusätzlichen Kosten für die Lister Grundschule tragen muss. In dieser Sache sollen in naher Zukunft erneut das Gespräch gesucht werden.


3. Mitteilungen und Anfragen


Verbandsvorsteher Schmidt berichtet, dass er versucht habe die Schulrätin zu erreichen, um abzufragen, wann die Schulleiterstelle von Herrn Ußner ausgeschrieben wird.  Die Informa­tion darüber ist  von erheblicher Bedeutung, da die nicht besetzte Wohnung für den neuen Schulleiter freigehalten wird. Bislang hat er Frau Geißler noch nicht erreichen können. Bislang erfüllt die Norddörfer Schule die gesetzlich erforderlichen Mindestschülerzahlen. Durch den Beitritt der Gemeinde List und durch künftige Entwicklungen in den Orten soll der Schulverband Norddörfer so lange wie möglich eigenständig bleiben. Herr Beckhoff ist erstaunt, dass die Lister Grundschüler  an den anderen Grundschulen Defizite erleiden. Ihm war das so nicht bekannt. Herr Ußner bestätigt diese Defizite auch für die Norddörferschule und erklärt hierzu, dass man sich bemühe diese auszugleichen und die Kinder gezielt zu fördern.


4. Beratung und Beschlussfassung zur Jahresrechnung des Schulverbandes Kampen - Wenningstedt für das Haushaltsjahr 2006

a) Anerkennung der Jahresrechnung 2006
b) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen

Herr Rix teilt mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 31.10.2007 die Jahresrechnung geprüft hat und erläutert die Prüfung. Aufgefallen ist, dass die Fahrten des Kindergartens aus dem Haushalt des Schulverbandes getragen wurden, die aus dem Haushalt der Gemeinde zu tragen gewesen wären. Hier sollen künftig die Fahrten aus dem Gemeindehaushalt getragen werden. Bei den Schülerbeförderungskosten fehlten  Belege zu den Anordnungen. Frau Bohnhoff - Luber erklärt, dass es sich um ein Kind handelte, welches von Wenningstedt nach List verzogen war. Hierüber wurde im Ausschuss beraten und es gab anteilige Verrechnungen mit der Gemeinde List, die sich hälftig an den Kosten beteiligte. Nach kurzer Diskussion beschließt die Verbandsversammlung jeweils einstimmig
a) Anerkennung der Jahresrechnung 2006
b) Und genehmigt die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von € 5.992,62.


5. Beratung und Beschlussfassung zu den Haushaltsüberschreitungen nach dem Stand vom 30.06.2007


Nach kurzer Erörterung genehmigt die Verbandsversammlung einstimmig die Haushaltsüberschreitungen zum 30.06.2007 in Höhe von 15.138,41 EURO.


6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Schulverbandes Norddörfer für das Haushaltsjahr 2008

a) VWH
b) VMH
c) Stellenplan
d) Investitionsprogramm

Nach eingehender Erörterung durch Herrn Marsteller werden die einzelnen Positionen des Haushaltes erläutert. Der Verbandsversammlung wird die Möglichkeit gegeben Fragen zu stellen, die von ihm beantwortet wurden. Aufgefallen ist, dass die Einnahmehaushaltsstelle des Kreises zu den Schülerbeförderungskosten fehlt. Daraus resultiert, dass die Verbandsumlagen nicht richtig berechnet sind. Einvernehmen besteht, dass diese künftig vorgesehen werden muss. Nach eingehender Erörterung beschließt die Verbandsversammlung jeweils einstimmig bei einer Enthaltung:
a) den Verwaltungshaushalt
b) den Vermögenshaushalt
c) den Stellenplan
d) das Investitionsprogramm


7. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme der Lister Kinder an der Ferienfreizeit der Norddörfer im Sommer 2008 - Kostenübernahme -


Frau Sahler erklärt hierzu, dass die Lister Kinder, die in der Norddörferschule zur Schule gehen und dort integriert sind an der Ferienfreizeit teilnehmen dürfen. Die anderen Grundschüler aus List können mangels fehlenden Betreuungspersonals leider nicht teilnehmen. Nach kurzer Diskussion empfiehlt die Verbandsversammlung den Sozialausschüssen von List und Kampen, die darüber noch nicht beraten haben, die Kostenübernahme an der Ferienfreizeit einstimmig.

Der Verbandsvorsteher schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.