Protokoll vom 24.03.2009

Ortsbeirat Archsum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die erschienen Ortsbeiratsmitglieder,  die beauftragte Bürgermeisterin, Frau Petra Reiber, Herrn Joachim Schweitzer, Herrn KD Uwe Winter, Frau Jutta Hinz, die Herren Manfred Schmidt und Björn Christiansen, die Vertreterin der Presse sowie Herrn Peter Carstensen als Protokollführer. Die Einladung erfolgte form- und fristgerecht, Einwände wurden nicht erhoben


2.Verpflichtung eines neuen Mitgliedes

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben hatten, verpflichtete der Vorsitzende Herrn Dennis Wittke per Handschlag gemäß § 46 (5) GO auf gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führte ihn in sein Amt ein.


3. Einwohnerfragestunde

Auf Anfrage von Herrn Carl Rasmus Petersen nach dem Stand der Beseitigung der Schäden an den Straßen Weetstich und Borrig teilte Herr Manfred Schmidt mit, dass die Maßnahmen noch laufen, eine entsprechende Sicherheitsleistung sei aber hinterlegt. Herr Petersen regte an, die Straßen noch einmal abzugehen und in Augeschein zu nehmen.

Zur Sicherung des Bereiches an der Feuerwache regte die beauftragte Bgm. Frau Reiber an, dies über die nächste Verkehrsschau abzuwickeln.

Weiter hinterfragte der Vorsitzende, ob künftig die Sicherheitsleistungen nicht erhöht werden können, die die Bauvorhaben in der Vergangenheit auch größer geworden seien. Die beauftragte Bgm. Reiber bat Herrn Schmidt um Prüfung, ob nicht künftig an den Straßenrändern Pfähle gesetzt werden könnten, damit Beschädigungen der Bankette vermieden erden könnten.

Herr Lütje Thaysen fragte nach, ob der Ortsteil Archsum auch künftig ohne Baumschutzsatzung bleibe, da bisher eine solche Satzung abgelehnt worden ist.

Die beauftragte Bgm. empfahl einen entsprechenden Hinweis an die neue Gemeinde zu geben.

Herr Lütje Thaysen hinterfragte weiter, ob die Ortsgestaltungssatzung (OGS) erhalten bliebe.

Dazu führte die beauftragte Bgm. Reiber aus, dass sämtliche Satzungen überarbeitet werden müssen; dazu blieben ca. 2 Jahre Zeit.


4. Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende teilte wie folgt mit:
Die Seniorenweihnachtsfeier im Dezember 2008 ist als Erfolg anzusehen, es sollte jedoch überlegt werden, ob künftige derartige Feiern separat im Ort durchgeführt werden sollten.

Es wurde zur Kenntnis genommen, dass auf der Ablauf des Biikebrennens / Petritag 2009 als positiv zu werten sei.
Die Dorfreinigung am vergangenen Samstag wurde erfolgreich durchgeführt.
Auf dem Spielplatzgelände seien neue Geräte gelagert worden, die allerdings noch aufgestellt und überarbeitet werden müssten.

Die Straßenbeleuchtung im „Bob Terp“ sowie  die Entwässerung „Deichweg“ seien abgeschlossen.

Im Hauptausschuss wurde wie folgt über eine Schenkung von 3 Gemälden an die Archsumer Kulturfreunde beschlossen: Auf Anregung der Verwaltung wurde von einer Schenkung Abstand genommen, weil Grundlage der Schenkung die Arbeit des Kulturkreises wäre. Dem folgend müssten Regelungen getroffen werden, was mit den Gemälden geschieht, wenn sich der Verein auflösen sollte. Da dieses rechtlich kaum umsetzbar erscheint, folgte der Hauptausschuss der Empfehlung der Verwaltung, mit dem Archsumer Kulturkreis E.V. einen Überlassungsvertrag abzuschließen des Inhalts, dass die Gemälde dem Verein für die Zeit seines Bestehens unentgeltlich überlassen werden. Löst sich der Verein auf, sind die Gemälde an die Gemeinde Sylt zurückzugeben.

Ergänzend führte die beauftrage Bürgermeisterin aus, dass die Gemälde zwischenzeitlich versichert seien.

Das ständige Ärgernis mit der Lagerung von Heuballen auf gemeindeeigenen Grundstücken sei zwischenzeitlich dahin gelöst worden, dass diese Heuballen nicht mehr auf gemeindeeigenen Flächen lagern.

Das Archsumer Dorffest sei für den 11. Juli 2009 geplant.

Zur künftigen Überwachung des ruhenden Verkehrs führte die beauftragte Bgm. Frau Reiber aus, dass 4 zusätzliche Kräfte eingestellt werden würden, allerdings betrage die Lieferfrist für die erforderlichen Gerätschaften 6 – 8 Wochen.

Auf Anfrage von Herrn Lütje Thaysen nach dem Stand der Brücke Böllhörn teilte Herr Manfred Schmidt mit, dass dies bis jetzt noch abgearbeitet sei, jetzt aber im ahmen der notwendigen Brückensanierungen mit erledigt würde.

Auf weitere Nachfrage von Herrn Lütje Thaysen nach der Umsetzung des Ortseingangsschildes teilte Herr Manfred Schmidt mit, dass die Änderung der Ortsdurchfahrt beantragt sei.


5. Abarbeitung Vorprotokolle

Herr Lütje Thaysen regte an, vorrangig rechtzeitig die Überarbeitung folgender wassergebundener Wege zu berücksichtigen:
> A   6
> A   7
> A 14
> A 17


6. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des Archsumer Kulturkreises bezüglich Instandhaltungsmaßnahmen der Festwiese mit Spielplatz

Vorab teilte der Vorsitzende mit, dass ein Antrag des Archsumer Kulturkreises vom 10.01.2009 vorläge, der wie folgt abgearbeitet wurde.
1. Wiederherstellung der Absperrung (Pfosten mit Vierkanthülsen und Spannketten) nördlich der Festwiese als Abgrenzung zum Parkplatz sowie Erneuerung der Hinweisschilder.
> Erfolgt durch den Bauhof, ebenso die Bepflanzung und Pflege.

2. Südlicher Eingang: Verbreiterung der vorhandenen Pforte, Personenzugang östlich der Pforte wieder herrichten.
> Abarbeitung erfolgt durch den Bauhof.

3. Einfriedigung südlich der Festwiese wieder herstellen (Eichenpfähle mit grün beschichtetem Maschendraht)
> Hier sollten die geplanten Maßnahmen noch einmal überdacht werden.

4. Graben reinigen, Wildwuchs beseitigen.
> Ist bereits erfolgt.

5. Neue Hinweisschilder für Spielplatz in vorhandener Pforte integrieren.
> Die Hinweisschilder sollen so angebracht werden (Augenhöhe), dass sie auch gelesen werden können.

6. Vorhandene Lampe reparieren.
> Der Auftrag ist erteilt worden.

7. Mutterboden des Kinderspielplatzes teilweise auskoffern, vorhandenen Sand als Unterbau verteilen, mit neuem Sand Spielplatz auffüllen.
> Hier wird nur noch auf die Sandlieferung gewartet, alles andere sei erfolgt.

8. Abgetragenen Mutterboden als Abgrenzung zur Südseite als Wall aufschichten, vor dem Wall eine Mulde zur Wasserableitung erstellen und defekte Drainage wiederherstellen.
> Ist bereits erfolgt.

9.   Zwei entfernte Spielgeräte ersetzen
a) Reifenschaukel aus Stahlrohr
b) Schutzhütte (Spielkaufhaus)
Es wurde zur Kenntnis genommen, dass jetzt hinreichend Spielgeräte vorhanden seien. Interesse hingegen bestehe an der Anschaffung von 2 Fußballtoren. Entsprechende Mittel sind für den Haushalt anzumelden. Der Vorsitzende teilte mit, dass hinsichtlich des Aufbaus bereits Bereitschaft durch die FF Archsum und anderer Helfer signalisiert wurde. Als Termin wurde der 16. Mai 2009, 10 Uhr, Treffpunkt Spielplatz, festgelegt. Einstimmig so beschlossen. Es wurde abschließend noch darauf hingewiesen, dass es sich um den einzigen Spielplatz in Archsum handele.


7. Sachstandsinformation zu Beschlüssen des Hauptausschusses vom 29.121.2008, betreffend Baukostenzuschuss für das Objekt „Alte Schule“ und den Kinderspielplatz

Der Vorsitzende teilte mit, dass in der Hauptausschusssitzung am 29.12.2008 folgender Beschluss gefasst worden sei: Die Verwaltung berichtete, dass nach dem bestehenden Nutzungsvertrag kein Anspruch auf irgendeine Zahlung bestehe. Insgesamt wird die Tätigkeit des Kulturkreises aber positiv gesehen und es wurden Wortbeiträge formuliert, wonach im Sinne eines freiwilligen Zuschusses Zahlungen geleistet werden sollten. Herr Ipsen erklärte als Finanzausschussvorsitzender, dass der Haushalt 2008 keine Zuschüsse dieser Art vorsehe und auch keine freien Mittel mehr zur Verfügung stünden. Dennoch beschloss der Hauptausschuss bei 1 Gegenstimme, dass der Archsumer Kulturkreis einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 15.000,--€ als überplanmäßige Ausgabe erhalten solle. Der Antrag lautete aber auf 25.000 €; warum nur 15.000 € bisher gezahlt wurden, ließe sich derzeitig nicht nachvollziehen. Auch erfolgte eine entsprechende Information, was die nicht bewilligten 10.000 € betraf,  an den Kulturkreis bzw. den Ortsbeirates bisher nicht. Herr Wolfgang  Holst teilte ergänzend mit, dass er seinerzeit Unterlagen bei Bgm. Erik Kennel abgegeben habe, die aber wohl nicht mehr vorhanden und auch offensichtlich nicht mehr behandelt worden seien. Herr Hans-Jürgen Widmayer führte ergänzend aus, dass der bestehende Vertrag geprüft worden und dabei klar gesagt wurde, dass kein Rechtsanspruch bestehe. Dazu führte Herr Wolfgang Holst aus, dass der Vertrag seinerzeit von OAR Joachim Rück  ausgearbeitet worden sei. Die beauftragte Bgm. Frau Petra Reiber, regte an, einen Antrag über die fehlenden 10.000 € zu stellen und dieser Antrag vom Ortsbeirat Archsum unterstützt würde. Sodann beschloss der OBR Archsum einstimmig:
Der gefasste Beschluss vom  23.09.2008 wird erneuert und ein Antrag auf Zahlung von 10.000 € gestellt. Weiter sind bei der Haushaltsplanung jährlich weitere 5.000,00 € für Gebäudeunterhaltung einzustellen. Die neue Gemeindevertretung sollte erneut darüber beraten, ob man für den Kulturkreis Archsum das Darlehn übernehme. Einstimmig so beschlossen.


8. Sachstandsbericht des STS (Sylter Tourismus-Service); Planungen – Vorhaben im Ortsteil Archsum

Herr KD Uwe Winter trug folgendes vor:
Der STS hat entsprechend der Beschlüsse des Kurausschusses folgende Maßnahmen für Archsum geplant bzw. bereits umgesetzt:
a) Es wurde eine Mitarbeiterin für die TI in Archsum eingestellt, um die Öffnungszeiten des Büros zu verbessern. Dieses Maßnahme in Kooperation mit dem Backshop soll zunächst für ein Jahr beobachtet werden, bevor dann eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Die Umsätze der letzten 4 Wochen für den Bereich der TI liegen allerdings mit 16,00 € weit hinter den Erwartungen zurück.
b) Die Beet- und Gartenpflege rund um die Alte Schule wurde an eine Gartenbaufirma vergeben. Hier werden ca. 3.000,00 € eingesetzt;
c) Das Info-Häuschen vor der „Alten Schule“ wird komplett erneuert und die Scheiben werden so geteilt, dass der Aushang von Plakaten dadurch wesentlich einfacher wird.
d) Auf die Kritik des Archsumer Kulturkreises machte der Betriebsleier Uwe Winter nochmals deutlich, das die Aufgaben der STS in der Förderung des Tourismus liegen. Veranstaltungen die überwiegend für Gäste angeboten werden, können auch weiterhin mit einem Zuschuss bedacht werden. Kulturveranstaltungen die fast ausschließlich für die Mitglieder durchgeführt werden, können in Zukunft sicherlich durch den Kulturetat der Gemeinde Sylt unterstützt werden. Hier sollen entsprechende Gespräche geführt werden.
e) Frau Reiber bat den Archsumer Kulturkreis entsprechende Anträge einzureichen.
f) Was die eigenen Veranstaltungen betrifft, so hat der STS hier ein ganz klares Qualitätsziel. Künstler in diesem Bereich sind aber nur zu finanzieren, wenn in den Häusern in denen sie auftreten auch 300 Zuschauer Platz finden.
g) Herr Winter richtete nochmals die Bitte an den Archsumer Kulturkreis die Veranstaltungen frühzeitig jeweils im November  für das kommende Jahr zu melden. (Art der Veranstaltung, Name des Künstlers, Kurze Beschreibung, Höhe der Eintrittsgebühr etc.); Nur dann ist gewährleistet, das die Veranstaltung auch im insularen Veranstaltungskalender erscheint.´


9. Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung von Malerarbeiten
Es handele sich um das Gebäude „Alte Schule“ in Archsum. Die Verwaltung wurde einstimmig gebeten, die Vorbereitung für die Ausschreibung der Malerarbeiten in die Wege zu leiten vorbehaltlich vertraglicher Regelungen. Herr Schweitzer führte dazu indessen aus, dass die Verträge vorab noch einmal geprüft werden müssten.


10. Verschiedenes

Der Ortsbeiratsbeiratsvorsitzende bedankte sich bei Herrn Björn Christiansen und überreichte ihm im Namen des Ortsbeirates einen Geschenkgutschein.

Herr Lütje Thaysen wies noch einmal darauf hin, dass durch die Belastung von Großfahrzeugen (30-Tonner) der Wirtschaftsweg Ingiwai (Norder-Ingi) für größere Baumaßnahmen in Keitum vorgesehen war. Es müsse auf alle Fälle jetzt sichergestellt werden, dass Instandsetzungsmaßnahmen nach Abschluss der Großbaumaßnahmen in Keitum durchgeführt werden.

Herr Manfred Schmidt teilte dazu mit, dass für Instandsetzungsmaßnahmen 400.000 € im Haushalt eingestellt seien.

Weiter teilte Herr Lütje Thaysen mit, dass bei Bauvorhaben in Archsum Wälle und Tore auf gemeindeeignem Grundstück errichtet worden seien und besteht auf einem Rückbau. Herr Manfred Schmidt sicherte eine Überprüfung zu.



Der Vorsitzende schließt um 20:46 Uhr mit Dank die Sitzung.