Gemeinde Hörnum

Protokoll vom 15.04.2003

Gemeindevertretung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

Die Sitzung wird durch Herrn Bürgermeister Müller um 19.00 Uhr eröffnet. Die Einladungen sind ordnungsgemäß und rechtzeitig – unter Hinweis auf Ort und Zeit – ergangen. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig. Herr Müller weist daraufhin, dass unter TOP 7 und 8 auch die Ernennung zum Ehrenbeamten mit anschliessender Vereidigung stattfinden wird.


2. Einwohnerfragestunde

Herr Werner Matthiesen spricht der bisherigen Gemeindevertretung seinen Dank und Lob aus.


3. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreter/ innen

Zu dem bedauern aller Anwesenden sind Frau Michaela Krenzien und Herr Dieter Gräpel nicht erschienen. Herr Müller überreichte der ausscheidenden Gemeindevertreterin Frau Brigitte Saß nach langjähriger, ehrenamtlicher Tätigkeit in der Gemeinde eine Ehrenurkunde und ein Präsent der Gemeinde. Auch Herr Rudolf Sobitschka erhält für seine 5-jährige, ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat eine Ehrenurkunde und ein Präsent. Herr Müller bedankt sich abschliessend bei allen Gemeindevertretern, Bürgervertretern und Mitarbeitern für die gute Zusammenarbeit und wünscht der neuen Gemeindevertretung gutes Gelingen.


4. Bekanntgabe der auf der Gemeindevertretung am 20.03.2003 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüss

Herr Müller gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse der Gemeindevertretersitzung vom 20.03.2003 bekannt.


5. Fraktionsangelegenheiten

a) Erklärung der Fraktionsbildung und Beitritten
Herr Müller berichtet, dass die CDU, die SPD und die F.B.G.H mit mehreren Vertretern in die Gemeindevertretung gewählt wurden. Für die Wahl der Ausschussbesetzungen hat sich die CDU mit der F.B.G.H zu einer Zählgemeinschaft zusammengeschlossen. Bei den übrigen Fraktionsgeschehnissen tritt jede Fraktion für sich auf. Herr Leander Wehrheim (SSW) hat als einzelner Gemeindevertreter keinen Fraktionsstatus erlangt.

b) Feststellung der Fraktionen und ihrer Sitzzahlen
CDU - 5 Sitze
SPD - 3 Sitze
F.B.G.H. - 2 Sitze
SSW - 1 Sitz (kein Fraktionsstatus)

c) Benennung der Fraktionssprecherinnen/ Fraktionssprecher und Ihrer Stellvertreter
Für die SPD wird Frau Gisela Junge als Fraktionssprecherin und Herr Peter Heyer als stellvertretender Fraktionssprecher benannt.
Für die CDU wird Herr Joachim Buchmann als Fraktionssprecher und Herr Michael Netz als stellvertretender Fraktionssprecher benannt.
Für die F.B.G.H. wird Herr Karl-Heinz Zingler als Fraktionssprecher und Herr Peter Neubauer als stellvertretender Fraktionssprecher benannt.
Der SSW hat keinen Fraktionsstatus, weshalb auch niemand benannt werden kann.


6. Bestimmung des ältesten Mitglieds

Als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung wird Herr Peter Neubauer bestimmt. Herr Müller übergibt nun den Vorsitz an Herrn Neubauer. Bevor Herr Müller nun die Sitzung verlässt, bedankt sich Herr Heyer im Namen aller Gemeindevertreter bei Herrn Hartmut Müller für seine 19-jährige, ehrenamtliche Tätigkeit und überreicht ihm diesbezüglich eine Ehrenurkunde. Die Verabschiedungsfeier soll an einem anderen Tag erfolgen.


7. Wahl der/ des Bürgermeisterin/ Bürgermeisters

Unter der Leitung des ältesten Mitgliedes, Herrn Peter Neubauer, erfolgt nun die Wahl des Bürgermeisters bzw. der Bürgermeisterin. Herr Neubauer bittet um Vorschläge für das Amt des Bürgermeisters. Es wird Herr Rolf Speth (CDU) vorgeschlagen. Nachdem keine weiteren Vorschläge eingehen, wird Herr Rolf Speth einstimmig gewählt. Nachdem Herr Speth die Wahl angenommen hat, verliest Herr Neubauer folgende Eidesformel, welche von Herr Speth wiederholt wird: „Ich schwöre, Verfassung und Gesetze zu beachten und meine Amtspflichten treu und gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe.“ Herr Neubauer überreicht Herrn Speth nun die Ernennungsurkunde und übergibt den Vorsitz an den neuen Bürgermeister.


8. Wahl der/ des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/ Bürgermeisters

Herr Speth bittet nun um Vorschläge für das Amt der/ des 1.stellvertretenden Bürgermeisterin/ Bürgermeisters. Es wird Herr Peter Heyer (SPD) vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Nachdem Herr Heyer die Wahl angenommen hat, wird er von Herrn Speth vereidigt und erhält die Ernennungsurkunde. Für das Amt der/ des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/ Bürgermeisters wird Herr Joachim Buchmann (CDU) vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Nachdem Herr Buchmann die Wahl angenommen hat, wird auch er von Herr Speth vereidigt und erhält die Ernennungsurkunde.


9. Einführung, Verpflichtung der Gemeindevertreter

Herr Bürgermeister Speth verpflichtet die Gemeindevertreter per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in Ihre Tätigkeit als Gemeindevertreter ein.


10. Wahl der Ausschussmitglieder

Es wird berichtet, dass die SPD - Fraktion für die Wahl der Mitglieder sämtlicher gemeindlichen Ausschüsse eine Verhältniswahl nach § 46 Abs. 1 GO beantragt hat. Für die Wahl liegen Listenvorschläge der Fraktionen vor. Die für die nachfolgenden Ausschüsse zur Wahl vorgeschlagen Mitglieder werden einzeln verlesen.
Kurausschuss – Abstimmungsergebnis  (4 GV , 3 BV):
Gemeindevertreter Ingo Dehn (CDU)
Gemeindevertreterin Ulrike Kramer-Lund (CDU)
Gemeindevertreter Peter Neubauer (F.B.G.H)
Gemeindevertreter Peter Heyer (SPD)
Bürgervertreterin Gabriele Gotthardt  (CDU)
Bürgervertreter Peter Fritzsche (CDU)
Bürgervertreter Michael Winters (SPD)
Die o.a. Mitglieder des Kurausschusses werden einstimmig gewählt.

Bau, Wege- und Planungsausschuss- Abstimmungsergebnis (4 GV, 3 BV):
Gemeindevertreter Ingo Dehn (CDU)
Gemeindevertreter Michael Netz (CDU)
Gemeindevertreterin Gisela Junge (SPD)
Gemeindevertreter Karl-Heinz Zingler (F.B.G.H)
Bürgervertreter Christian Sievers (CDU)
Bürgervertreter Udo Heuser (SPD)
Bürgervertreter Harald Eisenbeißer (F.B.G.H)
Die Mitglieder des Bau,- Wege- und Planungsausschusses werden wie vorgeschlagen einstimmig gewählt.

Küsten-, Katastrophen- und Umweltausschuss- Abstimmungsergebnis (4 GV, 3 BV):
Gemeindevertreter Joachim Buchmann (CDU)
Gemeindevertreter Ingo Dehn (CDU)
Gemeindevertreter Peter Heyer (SPD)
Gemeindevertreter Karl-Heinz Zingler (F.B.G.H.)
Bürgervertreter Dieter Lund (CDU)
Bürgervertreter Oliver Junge (SPD)
Bürgervertreter Manfred Förster (F.B.G.H.)
Die Mitglieder des Küsten-. Katastrophen- und Umweltausschusses werden wie vorgeschlagen einstimmig gewählt.

Sozialausschuss- Abstimmungsergebnis (4 GV, 3 BV):
Gemeindevertreterin Ulrike Kramer-Lund (CDU)´
Gemeindevertreter Michael Netz (CDU)
Gemeindevertreterin Gisela Junge (SPD)
Gemeindevertreter Peter Neubauer (F.B.G.H.)
Bürgervertreterin Sylvia Dehn (CDU)
Bürgervertreter Helmut Jablonski (SPD)
Bürgervertreter Helmut Marzoch (F.B.G.H.)
Die vorgeschlagenen Mitglieder des Sozialausschusses werden einstimmig gewählt.

Finanzausschuss- Abstimmungsergebnis (5 GV):
Gemeindevertreterin Ulrike Kramer-Lund (CDU)
Gemeindevertreter Joachim Buchmann (CDU)
Gemeindevertreter Michael Netz (CDU)
Gemeindevertreterin Annegret Remmer (SPD)
Gemeindevertreter Peter Neubauer (F.B.G.H.)
Die vorgeschlagenen Mitglieder des Finanzausschusses werden einstimmig gewählt.

Rechnungsprüfungsausschuss- Abstimmungsergebnis (3 GV):
Gemeindevertreterin Ulrike Kramer-Lund (CDU) - als Stellv. GV. Ingo Dehn
Gemeindevertreter Peter Heyer (SPD) - als Stellv. Gisela Junge
Gemeindevertreter Peter Neubauer (F.B.G.H.) - als Stellv. Karl-Heinz Zingler
Die vorgeschlagenen Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses nebst Stellvertretern werden einstimmig gewählt.


11. Wahl der Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse laut Hauptsatzung

Die Wahl der Vorsitzenden erfolgt gemäß § 46 GO.
Für den Kurausschuss wird Herr Ingo Dehn (CDU) als Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Für den Bau-, Wege- und Planungsausschuss wird Frau Gisela Junge (SPD) als Vorsitzende vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Für den Sozialausschuss wird Herr Michael Netz (CDU) als Vorsitzender vorgeschlagen und anschliessend einstimmig gewählt.

Für den Finanzausschuss wird Herr Peter Neubauer als Vorsitzender vorgeschlagen und anschliessend einstimmig gewählt.

Für den Küsten-, Katastrophen- und Umweltausschuss wird Herr Joachim Buchmann als Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Für den Rechnungsprüfungsausschuss wird Herr Peter Heyer als Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.


12.Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse laut Hauptsatzung

Für den Kurausschuss wird Herr Peter Heyer als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Für den Bau-, Wege- und Planungsausschuss wird Herr Michael Netz als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Für den Küsten-, Katastrophen- und Umweltausschuss wird Herr Peter Heyer als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen und anschliessend einstimmig gewählt.

Für den Sozialausschuss wird Frau Gisela Junge als stellvertretende Vorsitzende vorgeschlagen und anschliessend einstimmig gewählt.

Für den Finanzausschuss wird Herr Joachim Buchmann als stellvertretender Vorsitzender vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Für den Rechnungsprüfungsausschuss wird Frau Ulrike Kramer-Lund als stellvertretende Vorsitzende vorgeschlagen und anschliessend einstimmig gewählt.


13. Wahl der weiteren Vertreterinnen/ Vertreter in folgenden Vertretungen/Verbände´

Für die Wahl liegen Listenwahlvorschläge der Fraktionen vor.
a) Schulverband Hörnum-Rantum (4 weitere Vertreterinnen/ Vertreter)
Folgende Vertreter werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
Bürgermeister Rolf Speth (CDU)
Gemeindevertreter Ingo Dehn (CDU)
Bürgervertreterin Sylvia Dehn (CDU)
Bürgervertreter Helmut Jablonski (SPD)
Bürgervertreterin Birgit Roscher  (F.B.G.H.)

b) Amtsausschuss (2 weitere Vertreterinnen/ Vertreter)
Folgende Vertreter werden vorgeschlagen und einstimmig gewählt:
Bürgermeister Rolf Speth (CDU)
Gemeindevertreter Ingo Dehn (CDU)
Gemeindevertreterin Gisela Junge (SPD)

c) Landschaftszweckverband (1 Vertreterin/ Vertreter)
Folgender Vertreter wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Bürgermeister Rolf Speth (CDU)

d) Abwasserzweckverband (1 Vertreter/ Vertreterin)
Folgender Vertreter wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Bürgermeister Rolf Speth


14.Wahl der Stellvertreterinnen/ Stellvertreter der weiteren Vertreterinnen/ Vertreter und der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters

a) Amtsausschuss ( für den Bürgermeister/ weiteren Vertreterinnen/ Vertreter zu TOP 13 b)
Als Stellvertreter des Bürgermeisters werden gemäß § 57 e GO die Stellvertretetenden Bürgermeister benannt. Als Stellvertreter des Herrn Ingo Dehn wird Herr Michael Netz benannt und als Stellvertreterin für Frau Junge wird Frau Annegret Remmer benannt.
Die o.a. Stellvertreter der weiteren Vertreterinnen/ Vertreter werden einstimmig gewählt.

b) Landschaftszweckverband (für den Bürgermeister)
Hierzu wird nach § 57 e GO verfahren, womit der Bürgermeister von seinen Stellvertretern zu vertreten ist. Beschluss: einstimmig

c) Abwasserzweckverband (für den Bürgermeister)
Auch hier wird nach § 57 e GO verfahren, womit der Bürgermeister von seinen Stellvertretern zu vertreten ist. Beschluss: einstimmig


15. Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung von Vertreterinnen/ Vertretern der Gemeinde in sonstige Vereinigungen unter gleichzeitiger Benennung der/ des stimmberechtigten Vertreterin/ Vertreters

a) Bädergemeinschaft Sylt e.V. (bis zu 3 Vertreterinnen/ Vertretern und Benennung der/des stimmberechtigten Vertreterin/Vertreters- Benennung der Stellvertreterin/ Stellvertreter)
Als Vertreterinnen/ Vertreter der Gemeinde Hörnum werden Herr Bürgermeister Rolf Speth, Frau Kurdirektorin Ilka Bauerochse als stimmberechtigtes Mitglied und Herr Kurausschussvorsitzender Ingo Dehn benannt. Als Stellvertreter werden der 1. stellv. Bürgermeister Herr Peter Heyer und Frau Ulrike Kramer-Lund benannt. Die o.a. Vertreterinnen/ Vertreter und dessen Stellvertreterinnen/ Stellvertreter werden einstimmig gewählt.

b) Bädergemeinschaft Sylt GmbH
1. Gesellschafterversammlung- 1 Vertreter/ Vertreterin
und Benennung des Stellvertreters
Als Vertreterin der Gemeinde Hörnum in der Gesellschafterversammlung wird Frau Ilka Bauerochse und als Ihr Stellvertreter Herr Bürgermeister Rolf Speth vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
2. Fachbeirat – 1 Vertreter/ Vertreterin und Benennung der/ des Stellvertreterin/ Stellvertreters
Als Vertreter im Fachbeirat wird Frau Ilka Bauerochse und als Ihr Stellvertreter der Kurausschussvorsitzende Ingo Dehn vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

c) Tourismusverband Schleswig-Holstein e.V. (1 Vertreter/ Vertreterin)
Hierzu wird Frau Ilka Bauerochse vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

d) Nordseebäderverband e.V. (2 Vertreterinnen/ Vertreter und Benennung der/ des stimmberechtigten Vertreterin/ Vertreters
Als Vertreter im Nordseebäderverband e.V. werden Herr Bürgermeister Rolf Speth und Frau Kurdirektorin Ilka Bauerochse benannt. Stellvertretend für den Bürgermeister wird Herr Peter Heyer, und für Frau Bauerochse Herr Kurausschussvorsitzender Ingo Dehn benannt. Die o. g. Vertreter und deren Stellvertreter werden einstimmig gewählt. Als stimmberechtigte Vertreterin wird Frau Ilka Bauerochse benannt. Beschluss: einstimmig

e) Beirat – Kindergarten Hörnum (1 Vertreterin/ Vertreter)
Hierzu werden Herr Michael Netz als Vertreter und Frau Gisela Junge als seine Stellvertreterin vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

f) Kuratorium zur Verleihung des C.-P.- Hansen - Preises ( 1 Vertreterin/ Vertreter)
Als Vertreter der Gemeinde wird Herr Hans-Heinrich Matzen, und als seine Vertreterin Frau Gisela Junge vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

g) Flughafen Sylt GmbH (1 Vertreterin/ Vertreter)
Als Vertreter der Gemeinde Hörnum  wird der Bürgermeister vorgeschlagen und als dessen Stellvertreter der 1. und 2. stellvertretende Bürgermeister. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

h) Sylt Marketing Gesellschaft (1 Vertreterin/ Vertreter)
Auch hier wird als Vertreter der Gemeinde Hörnum der Bürgermeister vorgeschlagen und als dessen Stellvertreter der 1. und 2. stellvertretende Bürgermeister. Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.


16. Wahl der Mitglieder für den Kleingartenausschuss

Als Mitglieder im Kleingartenausschuss werden folgende Vertreter und Vertreterinnen vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
Gemeindevertreterin    :  Gisela Junge (SPD)
Gemeindevertreter       :  Peter Neubauer (F.B.G.H.)
Gemeindevertreter       :  Ingo Dehn (CDU)
Gemeindevertreterin    :  Ulrike Kramer-Lund (CDU)
Gemeindevertreter       :  Michael Netz (CDU)


17. Wahl einer/ eines Ausschussvorsitzenden für den Kleingartenausschuss

Frau Gisela Junge wird als Ausschussvorsitzende vorgeschlagen und einstimmig gewählt.


18. Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Kleingartenausschuss

Als Stellvertretender Ausschussvorsitzender wird Herr Peter Neubauer vorgeschlagen und gewählt. Die Abstimmung erfolgte mit 10 Ja - Stimmen und 1 Enthaltung


19. Mitteilungen und Anfragen

Hierzu verliest Herr Speth ein Schreiben von Herrn Rode, welches dem Originalprotokoll beigefügt wird.



Der Bürgermeister schließt die Sitzung mit Dank an die Anwesenden um 19:50 Uhr.