Gemeinde Hörnum

Protokoll vom 08.02.2006

Finanzausschuss

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Einwohnerfragestunde

Entfällt


3. Beratung über den Haushaltsplan der Gemeinde Hörnum Sylt für das Haushaltsjahr 2006

Frau Riechelmann kommentiert das Zahlenwerk des Haushalts für das bestehende Haushaltsjahr. Nachdem alle Unklarheiten zu den einzelnen Haushaltsstellen beseitigt sind, wird die Seite 43 des Verwaltungshaushaltes durch einige Anpassungen geändert und Ausgetauscht. Die Austauschseite wird dem Protokoll beigefügt. Im Verwaltungshaushalt entsteht durch die Anpassung ein Fehlbedarf von 185.000,00 €. Der Vermögenshaushalt ist mit 1.131.700,00 € ausgeglichen. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung dem vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2006 mit den genannten Änderungen und dem beigefügten Investitionsprogramm 2005-2009 zuzustimmen. Abstimmung: 3 : 0 : 0


4. Beratung über einen Antrag auf Bezuschussung der Söl´ring Foriining zum 100 – jährigen Bestehen

Herr Neubauer berichtet, dass die Söl´ring Foriining um einen außerordentlichen Zuschuss für die Ausrichtung des Jubiläumsjahres 100-jähriges Bestehen bittet. Es wird um einen Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € beantragt. Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung keinen außerordentlichen Zuschuss zu gewähren und lehnt den Antrag deshalb ab. Abstimmung: 3 : 0 : 0


5. Beratung über eine Zuschussgewährung für das BBZ Sylt nach Einwohnerzahl

Herr Rück teilte den Gemeinden schriftlich mit, dass durch die unterschiedlichen Bemessungsgrundlagen für die Zuschussgewährung an das BBZ mit jährlichen Unterschüssen gerechnet werden muss. Es wird deshalb nochmals darum gebeten, die Zuschussgewährung einheitlich nach Einwohnerzahlen zu gewähren. Nach kurzer Beratung wird der letzte Beschluss der Gemeindevertretung vom 25.08.2005 verlesen, indem es heißt: “Beratung und Beschlussfassung über die Bezuschussung des BBZ für das Jahr 2006. Aufgrund der Finanzplanung für das BBZ in 2006, wird von Seiten der Amtsverwaltung um eine Beschlussfassung für die Bezuschussung dieser Einrichtung gebeten. Der Gemeindevertretung wird von Seiten des Finanzausschusses empfohlen, eine Bezuschussung im Jahr 2006 auf Basis der Einwohnerzahlen an das BBZ, Abt. Suchtkranke und Erziehungs- und Lebensfragen, zu zahlen. Die Bezuschussung soll aber nicht die Summe von 4.500,00 € übersteigen. Die Schwangerschaftskonfliktberatung soll erneut einen Zuschuss in Höhe von 100,00 € erhalten. Die Gemeindevertretung schließt sich der o. a. Empfehlung des Finanzausschusses an. Abstimmung: 9 : 0 : 0“ Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig an der vorherigen Beschlussfassung der Gemeindevertretung vom 25.08.2006 festzuhalten. Abstimmung: 3 : 0 : 0


6. Beratung über einen Antrag auf Bezuschussung der Volkshochschule Sylt e.V.

Herr Neubauer berichtet, dass die Volkshochschule Sylt e.V. um einen Zuschuss in Höhe von 664,72 € bittet. Als Berechnungsgrundlage wurden die Teilnehmereinnahmen 2004 zugrunde gelegt und die festen kalkulatorischen Kosten in Abzug gebracht. Die Differenz ist dann gemäß des Einwohnerschlüssels vom 30.04.2004 aufgegliedert worden. Nach kurzer Beratung empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung an dem bisherigen Zuschuss in Höhe von 300,00 € festzuhalten. Abstimmung: 3 : 0 : 0


7. Mitteilungen und Anfragen

Herr Neubau berichtet über die Neufassung der Richtlinien für eine Differenzierung der Zuschussförderung. Die Neufassung der Richtlinien kann im Gemeindebüro eingesehen werden.

Herr Neubauer berichtet weiter, dass der Schleswig – Holsteinesche Gemeindetag gegen die Erhöhung der Kreisumlage auf 1,5 v. H. Einspruch eingelegt hat.



Herr Neubauer schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um in den nichtöffentlichen Teil überzugehen.