Gemeinde Hörnum

Protokoll vom 25.01.2007

Schulverband Hörnum - Rantum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Riechelmann, die für offene Fragen bei der Herbeiführung der Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2007 zur Verfügung steht, und stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind keine Einwohner anwesend somit auch keine Fragen.


3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13. Dezember 2006

Da weder mündlich zu Protokoll noch schriftlich Einwendungen erhoben wurden, wird die Niederschrift vom 13. Dezember 2006 einstimmig genehmigt.


4. Bericht der Schulleiterin

Frau Glöckner berichtet über eine defekte Pumpe in der Heizungsanlage. Die Reparatur über eine Firma würde ca. 1.100,00 EURO kosten, ein Mitarbeiter der Betriebgruppe könnte die Reparatur für ca. 400,-- EURO vornehmen. Hierzu bemerkt der Verbandsvorsteher, dass eine neue Pumpe von einer Firma eingebaut wurde und zunächst abgeklärt werden sollte, woran das liegt. Herr Speth berichtet über 20 Jahre alte Feuerlöscher in der Schule, die mit 12 kg Gewicht sehr schwer sind und ausgetauscht werden müssten. Die Kosten belaufen sich auf ca. 1.200,00 EURO. Frau Glöckner erklärt, dass geplant sei eine Skaterrampe auf dem Schulhofgelände zu positionieren. Versicherungsschutz besteht nur, wenn die Rampe vom TÜV abgenommen ist. Frau Dehn erklärt sich bereit dafür Sorge zu tragen und entsprechendes zu veranlassen. Unter diesen Voraussetzungen kann die Rampe auf dem Schulhofgelände platziert werden. Die Schulleiterin  spricht die Parkplatzsituation auf dem Schulhofgelände an. Grundsätzlich soll dieser freigehalten sein von parkenden Fahrzeugen. In der Elternschaft wird dies beachtet, das Lehrerpersonal parkt auf dem Schulhof ihre Fahrzeuge. Herr Jansen erklärt, dass vor Jahren ein Beschluss ergangen ist, der das Parken auf dem Schulhofgelände schon aus versicherungsrechtlichen Gründen nicht zulässt. Der Verbandsvorsteher ergänzt, dass die Schulleitung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen kann und das Parken auf dem Gelände untersagt. In unmittelbarer Nähe befindet sich eine Stichstraße, in der kein Halteverbot besteht, dort kann geparkt werden. Frau Glöckner erkundigt sich nach dem weiteren Vorgehen bei der Schulentwicklungsplanung, ob von Seiten des Schulträgers konkrete Beabsichtigungen bestehen. Herr Jansen regt an, dass noch in diesem Jahr ein konkreter Vorschlag erarbeitet werden sollte und dann auch entsprechend beantragt wird.


5. Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan des Schulverbandes Hörnum-Rantum für das Haushaltsjahr 2007

Der Verbandsvorsteher bittet Frau Riechelmann um Erläuterung. Es werden einzelne Positionen erörtert, und der Versammlung die Möglichkeit gegeben Fragen zu stellen, die von Frau Riechelmann beantwortet werden. Frau Riechelmann legt die Neuerung in der leistungsorientierten Bezahlung dar, die im Haushalt Berücksichtigung finden musste. Es sind zwei Beschäftigte davon betroffen. Es ist eine Leistungsbeurteilung und eine Zielvereinbarung vorzunehmen. Sie erläutert auf Nachfrage, wie es beim Amt Landschaft Sylt umgesetzt werden soll. Einvernehmen besteht, dass diese Bewertung nicht von der Schulleitung allein durchzuführen sein soll. Anschließend beschließt die Versammlung einstimmig über die Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan nebst Stellenplan für das Haushaltsjahr     2007 in der vorliegenden Fassung. Die Verbandsversammlung beschließt einstimmig das vorliegende Investitions­programm


6. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Nutzungsentschädigung für die Turnhalle (12.07.2004 TOP 6)

Der Verbandsvorsteher schildert die Belegungen für die Turnhalle, die bislang ohne Entgelt erfolgt ist. Nach eingehender Diskussion besteht Einvernehmen für Fremdnutzer ein Entgelt zu verlangen. Der Sportverein darf die Turnhalle weiterhin unentgeltlich nutzen. Dem JAW, dem Zoll und evtl. in Kürze der Polizei sowie Fremdnutzern soll ein Entgelt für die Nutzung entrichtet werden. Nach eingehender Diskussion wird ein Stundensatz in Höhe von 20,00 € je Stunde angedacht. Die Hallenzeiten sollen vom Hausmeister kontrolliert werden und auch auf ordnungsgemäße Nutzung geachtet werden. Die Nutzungen müssen dem Gemeindebüro mitgeteilt werden, damit entsprechend Rechnungen gefertigt werden können.  Die Nutzer müssen entsprechend informiert werden. Der Verbandsvorsteher bittet um Abstimmung entsprechend zu verfahren. Abstimmungsergebnis: einstimmig


7. Mitteilungen und Anfragen

Entfällt