Gemeinde Hörnum

Protokoll vom 11.09.2008

Finanzausschuss

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung

Frau Junge begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung 19:30 Uhr.


2Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.


3. Beratung über die Verlängerung des Vertrages mit dem TSV Westerland über die Bezuschussung des Schwimmsports in der Schwimmhalle in List auf Sylt

Zwischen dem Turn- und Sportverein Westerland Sylt und den Gemeinden des Amt Landschaft Sylt ist (über das Amt Landschaft Sylt) eine Vereinbarung abgeschlossen worden, dass die politischen Gemeinden des Amtes Landschaft Sylt zusammen mit der Stadt Westerland eine Defizitabdeckung in Höhe von max. 150.000,--€ übernehmen, deren Verwendung sich ausschließlich auf die sich aus dem Betrieb der Schwimmhalle resultierenden Personal-, Sach-,  Reparatur- und Betriebskosten beziehen darf. Die Vereinbarung ist befristet bis zum 30.09.2008 abgeschlossen worden. Bei der Befristung ist man davon ausgegangen, dass die Schwimmausbildung dann in dem Freibecken der Keitum Therme erfolgen kann und damit eine Bezuschussung entbehrlich macht. Die Fertigstellung der Keitum Therme verzögert sich. Aus diesem Grunde ist es geboten, auch über den September 2008 hinaus eine Bezuschussung sicher zu stellen. Der Finanzausschuss sieht eine Verlängerung der Vereinbarung über die Sicherung der Schwimmausbildung in List als erforderlich an. Die Höhe des Zuschusses wird zur Diskussion gestellt. Im vergangenen Jahr wurden 1.000,00 € gezahlt. Empfehlungsbeschluss:
Der Finanzausschuss sieht eine Verlängerung der Vereinbarung über die Sicherung der Schwimmausbildung in List als erforderlich an. Es wird vorgeschlagen, dass Hörnum sich wie im vergangenen Jahr mit 1.000,00 € beteiligt. Abstimmung: 2 : 2 : 0
Es wird vorgeschlagen, dass Hörnum sich mit 1.500,00 € beteiligt. Abstimmung: 2 : 2 : 0


4. Beratung über einen Antrag der Dansk Centralbibliotek auf Förderung des dänischen Büchereiwesens für das Jahr 2009

Frau Junge berichtet, dass die Dansk Centralbibliotek for Sydslesvig e.V. einen Antrag auf Bezuschussung zur Deckung der aktivitätsgebundenen Kosten gestellt hat. Die Berechnungsgrundlage ist der durchschnittliche Zuschuss einer Entleihung im deutschen Büchereiwesen des Jahres 2007 des Büchereiwesens Schleswig - Holstein. Der Durchschnittszuschuss wurde mit den Entleihungen der dänischen Bücherei multipliziert, sodass um ein Zuschussbetrag von 471,75 € gebeten wird. Empfehlungsbeschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt eine Bezuschussung in Höhe von 250,00 €. Abstimmung: 0 : 4 : 0
Der Finanzausschuss empfiehlt eine Bezuschussung im nächsten Haushaltsjahr vorzusehen, jedoch ohne Festlegung einer Summe. Abstimmung: 3 : 1 : 0


5. Beratung über einen Antrag der Organisation des Sylter Tanzprojektes „Tanz der Gezeiten“ im Rahmen der Jugendförderung und –pflege

Es wird berichtet, dass die Organisatoren des Sylter Tanzprojektes „Tanz der Gezeiten“ um eine Förderung im Rahmen der Jugendförderung und –pflege bitten, da auch Hörnumer Kinder und Jugendliche an dem Tanzprojekt teilgenommen haben und das Etat - gemessen an der Größe des Projektes - klein ist. Die Gemeinden Rantum, Wenningstedt und Kampen haben sich bereits beteiligt. Empfehlungsbeschluss:
Frau Junge fragt an, wer generell einer Bezuschussung zustimmen kann. Abstimmung: 0 : 4 : 0
Somit wird eine Bezuschussung abgelehnt.


6. Beratung über einen Antrag DMSG auf Zuschuss für das Haushaltsjahr 2009

Es wird berichtet, dass die Deutsche Multiple Sklerose Gesellschaft um einen Zuschuss für das Haushaltsjahr 2009 bittet. Die DMSG bietet MS - Betroffenen regelmäßige Sprechstunden telefonisch, schriftlich oder auch durch Haus-, Heim-, und Krankenbesuche an. Es entstehen intensive Kontakte, die eine langfristige Betreuung - sowohl der Betroffenen als auch deren Angehörigen - möglich macht. Es besteht auch die Möglichkeit darin, bei Jubiläen in der Gemeinde oder ansässigen Betrieben zugunsten des Landesverbandes zu spenden oder eine Schule für den Benefizlauf „Run for Help“ zu begeistern. Empfehlungsbeschluss:
Frau Junge bittet um Abstimmung darüber, wer dem Antrag auf Bezuschussung folgen kann. Abstimmung: 0 : 4 : 0
Eine Bezuschussung wird somit abgelehnt.


7. Beratung über Haushaltsüberschreitungen nach dem Stand 30.06.2008

Die Haushaltsüberschreitungen werden einzeln verlesen. Der Nachweis hierzu wurde jedem Gemeindevertreter am 23.07.2008 zugestellt und wird der Urschrift beigefügt. Empfehlungsbeschluss:
Der Ausschuss empfiehlt die Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen zum 30.06.2008 in Höhe von insgesamt 63.991,82 €. Abstimmung: 4 : 0 : 0


8. Mitteilungen und Anfragen

Antrag Schutzstation Wattenmeer
Es wird berichtet, dass die Schutzstation Wattenmeer darum gebeten hat, die Sanitäranlagen zu Erneuern und zu Erweitern. Ebenfalls wurde angefragt, ob die Gemeinde bereit wäre, sich an den Kosten zu beteiligen und die Einbauten über die Betriebsgruppe abzuhandeln. Geschätzt wurde für die Materialkosten 4.500,00 €. Frau Junge erklärt, dass laut des Pachtvertrages zwischen der Gemeinde und der Schutzstation der Nutzer und nicht der Vermieter für solche arbeiten aufkommen muss. Es wird darum gebeten, das große Gästeangebot der Schutzstation bei der Entscheidungsfindung mit einzubeziehen. Da die Tagesordnung nicht erweitert wurde, wird dieser Antrag nur zur Kenntnis gegeben.

Gewährung einer Zuweisung zur Förderung des Feuerwehrwesens
Es liegt ein Schreiben des Kreises Nordfriesland vom 01.08.2008 vor, in dem die Streichung von Fördermitteln mitgeteilt wird. Der mit Antrag vom 19.10.2007 beantragte Zuschuss für den Kauf des Feuerwehrfahrzeuges wurde mit einer Kürzungsquote von 66% belegt, sodass nur noch eine Zuweisung von 25.352,41 Euro gewährt werden kann. Herr Speth erklärt, dass diese Kürzung bei allen Förderanträgen gemacht wurde und diese Problematik auf der Bürgermeisterdienstrunde besprochen wurde. Eine nochmalige Rücksprache und Klärung beim Kreis soll erfolgen.



Frau Junge schließt nun den öffentlichen Teil.