Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung nehmen die Ausschussmitgliedern die sanierten Sanitäranlagen der Jungentoiletten in der GS Tinnum zur Kenntnis
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vors. des Schul-, Jugend-, Kultur- und Sportausschusses, GV Dr. Simone Wilhelms-Kind, eröffnet die Sitzung, begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ausschusses, von der Verwaltung Herrn Carstensen als Protokollführer und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt, Einwände werden nicht erhoben.
2. Einwohnerfragestunde
Frau Rektorin Bengsch fragt an, ob es nicht möglich ist, im Bereich der Ampelanlage auf der Dirksstraße eine große „30/km“ auf den Straßenbelag aufzubringen, da in der Vergangenheit immer wieder zu beobachten war, das verhältnismäßig viele Fahrzeuge diesen Bereich schnell durchfahren. Die Verwaltung wird um Überprüfung gebeten.
3. Mitteilungen und Anfragen
Bv Callsen teilt mit, dass künftig die Einschulungsuntersuchungen für Erstklässler auf dem Festland durchgeführt werden. Dies bedeutet, dass ca. 100 Kinder nach Niebüll fahren müssten. Besteht nicht die Möglichkeit, dass aus Kostenersparnisgründen für die Eltern und der Zeitaufwand die Schulärzte auf die Insel kommen und an einem zentralen Ort (Westerland) dann alle Untersuchungen durchführen? Darüber hinaus ist auch die Untersuchung der Viertklässler weggefallen. Sollte ggf. auf der Insel ein Arzt angesprochen werden? Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dieses Thema im Rahmen einer Bürgermeister-Dienstversammlung anzusprechen und zu erörtern.
4. Beratung und Beschlussfassung über Haushaltsanmeldungen 2004
Vor Eintritt in die weiteren Beratungen teilen die Rektorinnen folgendes mit:
Frau Bengsch für die GS Tinnum:
Für die erforderlichen Fußbodensanierungsarbeiten am Fußboden im Umkleidereich der GS Tinnum sollten entsprechende Mittel bereitgestellt werden. Auch für die Gestaltung des Schulhofes wird ein Betrag (ca. 10.000 €) benötigt. Darüber hinaus sollten im kommenden Haushalt Wartungskosten für die EDV-Anlagen an den Schulen berücksichtigt werden, da im Schulprogramm vermehrt Computerarbeiten zu erledigen sind und Herr Ranke von der Verwaltung nicht mehr zur Verfügung steht.
Frau Callsen für die GS Keitum:
Die Erneuerung der Lampen sowie der Gardinen in den Klassenräumen war schon zum vergangenen Haushalt angemeldet. Die Erneuerung ist dringend erforderlich; dies kann aber Zug um Zug im Rahmen der Klassenrenovierungen erfolgen.
Frau Gottschalk für die GS Morsum:
Keine weiteren Anmeldungen, da erforderliche Maßnahmen auf Grund des Einbruchs und der damit verbundenen Sachbeschädigungen durch die Versicherung abgedeckt sind.
Weiter teilen die Rektorinnen auf Befragen mit, dass sie mit den Haushaltsansätzen ausgekommen sind, und keine Erhöhung erforderlich ist. Sie weisen aber - genau wie die Ausschussmitglieder - schon vorab darauf hin, dass evtl. Kürzungen im Schulbereich nicht hingenommen werden. Sodann werden die HHSt schwerpunktmäßig angesprochen. Zur HHSt 3300.70102 (Zuschüsse für gemeindliche Kulturarbeit) schlägt der Ausschuss eine Erhöhung von 5.200 auf 15.200 € vor. Zur Begründung wird ausgeführt, dass auch künftig in Sylt-Ost Veranstaltungen wie Keitumer Skulpturtage - ggf. in einem anderen Rahmen -durchgeführt werden sollen. Herr Callsen erklärt sich nach § 22 GO für befangen und verlässt den Sitzungsraum. Sodann empfiehlt der Ausschuss dem FiA einstimmig die Übernahme der Haushaltsansätze wie in 2003 im VwH mit der vorgenannten Änderung. Für den Vermögenshaushalt werden die von den Rektorinnen erbetenen Maßnahmen angemeldet.
Herr Callsen betritt den Sitzungsraum und wird über die Abstimmung informiert. Abschließend teilt die Vors. mit, dass die Lebenshilfe an sie heran getreten ist und mitgeteilt hat, dass die Kinder der Lebenshilfe für die stundenweise Nutzung der Sporthalle ein Entgelt zahlen sollen. Der Ausschuss spricht sich vehement dagegen aus und bittet die Gemeindevertretung, von dieser Kostenerhebung abzusehen.
Die Vorsitzende schließt um 19:50 Uhr die Sitzung.