Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vors. des Schul-, Jugend-, Kultur- und Sportausschusses, GV Dr. Simone Wilhelms-Kind, eröffnet die Sitzung, begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ausschusses, Bgm. Liebing, sowie zwei Vertreter des Sportvereins TSV Tinnum 66, Herrn Vorsitzenden Hauke Olesen sowie Frau Silke Scheppler und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
2. Einwohnerfragestunde
Dieser TOP entfällt, da keine weiteren Einwohnerinnen und Einwohner anwesend sind.
3. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag betr. Nutzung Zentrale Sportanlage für Rollsport
Die Ausschuss-Vors. begrüßt nochmals die Vertreter des Sportvereins TSV Tinnum 66, die ihr Vorhaben erläutern, in der zentralen Sportanlage Rollsport zu betreiben. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass es sich nicht um das übliche Skaten mit Sprüngen oder ähnlichem handelt. Es werden ausschließlich Skates für die Halle eingesetzt, die nicht draußen benutzt werden dürfen. Es handelt sich um Spezialrollen, es wird ohne Stopper bzw. mit abgeklebten Stoppern gefahren. Bgm. Liebing stellt den bisherigen Ablauf der Angelegenheit dar, dass er seitens der Verwaltung zunächst den Antrag abgelehnt hatte, da der Hersteller des Hallenbodens mitgeteilt hatte, dass der dauerhaft gute Zustand nur dann bewahrt werden könne, wenn kein Rollsport darauf stattfindet. Nach einem Gespräch mit dem Sportverein habe er Kontakt mit der Stadt Husum gehabt, die bereits seit 5 Jahren Erfahrungen gesammelt hat. Auf Grund der dortigen guten Zusammenarbeit mit einem sehr vertrauenswürdigen Ausbildungsleiter empfiehlt Bgm. Liebing, eine Probephase ab Oktober 2004 für 6 Monate durchzuführen. Innerhalb dieser Probephase könne der Rollsportbetrieb sofort untersagt werden, wenn negative Auswirkungen festzustellen seien. Der Ausschuss diskutiert über das Für und Wider des Rollsports und mögliche Risiken. Die Vors. lässt über den Vorschlag der Verwaltung, eine Probephase ab Oktober 2004 für 6 Monate durchzuführen, abstimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung
4. Bericht aus der Arbeitsgruppe „Sportstättenkonzept Inselmitte“; Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren
Bgm. Liebing berichtet über den bisherigen Gang der Entwicklung. Vors. Dr. Wilhelms-Kind ergänzt aus ihrer Teilnahme an Besprechungen. Bei dem Konzept über zentrale Sportanlagen in Inselmittel geht es zum einen um die Frage, ob die vorhandenen Sportanlagen in Westerland (Sylt-Station, Bastianplatz) aufwendig saniert werden sollten, oder ob dem Wunsch des Schulzentrums gefolgt werden solle, eine neue zentrale Schulsportanlage am Wenningstedter Weg zu projektieren, wie sie im Flächennutzungsplan dargestellt ist. Die Sanierung der vorhandenen Sportanlagen sei kurzfristig realisierbarer als das langfristige Projekt einer neuen Sportanlage. Parallel soll das Konzept für den Ausbau des Sportzentrums in Sylt-Ost weiterverfolgt werden, wozu bereits Beschlüsse des Ausschusses und der Gemeindevertretung (Flächenkonzept Pionierlager) erfolgt sind. Vors. Dr. Wilhelms-Kind regt an, für die Fragen der insularen Sportstätten einen Zweckverband zu gründen oder eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung abzuschließen. Frau Vester regt an, auch die Sportanlagen der Fliegerhorstkaserne in die Diskussion einzubeziehen. Bgm. Liebing verweist zum einen darauf, dass die Verfügbarkeit der Sportstätten in der Fliegerhorstkaserne abhängig ist von der weiteren Nutzung der Anlage und von einem Einvernehmen mit dem Bund. Dies war bisher sehr schwierig. Für die Bedürfnisse des Schulsportes sei die Anlage jedenfalls nach Aussage der Sportlehrer zu weit abgelegen. Dem widerspricht Frau Vester, die auf die Organisation der dänischen Schule verweist. Zum anderen erläutert Bgm. Liebing, dass für die Angelegenheiten der Sportstätten ein Zweckverband oder eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung das weniger geeignete Instrument wäre. Bei diesen Instrumenten geht es um Vereinbarungen zwischen Kommunen. Bei den Sportstätten geht es jedoch um Vereinbarungen zwischen einer Kommune und Sportvereinen. Das Sylt-Oster Interesse liege in erster Linie in einer vernünftigen Umsetzung der Flächenkonzeption für das Pionierlager. Die sportlichen Belange seien durch Team Sylt aufgeworfen worden. Team Sylt benötige neue zentrale Übungsstätten. Sie sollen bei der Zentralen Sportanlage geschaffen werden. GV Lorenzen hinterfragt, ob mit dem in Rede stehenden Verkauf des Bastianplatzes unter Schaffung neuer Anlagen bei der zentralen Sportanlage Belastungen von Westerland nach Sylt-Ost verschoben werden. Bgm. Liebing verweist dazu auf die Position der Gemeinde, die kein Geld für die Investition bei der zentralen Sportanlage zur Verfügung stellen könne. Grundlage sei, dass dies Team Sylt in die Hand nehmen wollte. Daraus ergäbe sich die Frage, ob Bedenken dagegen bestehen, dass die Maßnahmen einer zentralen Sportanlage aus Mitteln finanziert werden, die die Stadt Westerland dem Verein Team Sylt zur Verfügung stellt aus dem Verkauf des Bastianplatzes. Dagegen werden keine Bedenken erhoben. Der Ausschuss diskutiert die Frage, ob durch den Verein Team Sylt gesonderte Nutzungsentgelte für die Nutzung der Sportstätten in Sylt-Ost erhoben werden sollten. Im Ergebnis besteht Einvernehmen, dass Team Sylt genau so behandelt wird, wie die Sylt-Oster Sportvereine. Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis und bittet die Vertreter in der Arbeitsgruppe „Sportstättenkonzept Inselmitte“, den Ausschuss über den Fortgang der Beratungen auf dem Laufenden zu halten.
5. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag betr. Förderung Beschaffung Segelflugzeug
Die Vors. des Ausschusses verweist auf die schriftliche Vorlage. Bgm. Liebing erläutert, dass dafür im Haushalt keine Mittel zur Verfügung stehen. Nach kurzer Diskussion besteht Einvernehmen, das versucht werden soll, durch Mittelumschichtungen im Nachtragshaushalt den Betrag in Höhe von 500 € zur Verfügung zu stellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
6. Mitteilungen und Anfragen
Bgm. Liebing teilt mit, dass die Gemeinde sich mit der Zukunft der festen Betreuungszeiten an der Grundschule beschäftigen muss, da das Land beabsichtigt, diese Angebote in den Schulbetrieb zu überführen. Damit stehen die Angebote des Vereins für Jugenderholung zur Disposition. Der Verein berät dieses Thema zur Zeit mit dem Ministerium.
Bgm. Liebing teilt mit, dass die dänische Minderheit einen Antrag gestellt hat zur Förderung des Bibliothekwesens im Jahr 2005. Dabei handelt es sich um einen neuen Antrag. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage sind neue freiwillige Leistungen ausgeschlossen. Einen entsprechenden Zwischenbescheid hat der Antragsteller bekommen. Eine Entscheidung ist im Rahmen der Haushaltsberatung für 2005 zu treffen.
Bgm. Liebing teilt mit, dass von einzelnen Antragstellern für die Förderung von Jugendgruppenfahrten auch Kleinstanträge gestellt werden, z. B. wenn ein Teilnehmer an einer 3-tägigen Fahrt teilgenommen hat. Dann wird ein Betrag von 4,59 € gezahlt. Der Verwaltungsaufwand ist um ein Vielfaches höher. Die Verwaltung wird zu einer der nächsten Sitzungen eine Vorlage fertigen, mit der klar gestellt werden soll, dass Mitnahmeeffekte derartiger Förderungen ausgeschlossen werden.
Bgm. Liebing teilt mit, dass auf den ausgeschriebenen Wettbewerb „Ich mach mich stark! Für uns in Schleswig-Holstein“ der Landesregierung keine Vorschläge bisher bei der Gemeinde eingegangen sind.
Bgm. Liebing teilt mit, dass der Kreis NF die Förderung des Schwimmsport faktisch eingestellt hat. Für den TV Keitum bedeutet dies eine Mindereinnahme um 1.700 €. Die Gemeinde ist nicht in der Lage, dies zu ersetzen.
Bgm. Liebing teilt mit, dass am Sportplatz der GS Tinnum ein Hinweisschild auf Ruhezeiten angebracht wurde. Damit wird auf die Klagen eines Anliegers reagiert, wobei Ruhezeit nicht bedeutet, dass dort nichts stattfinden darf.
Vors. Dr. Wilhelms-Kind weist darauf hin, dass mit dem Weggang von Pastor Giesen in Keitum voraussichtlich auch der Organist Prof. Eisenberg Keitum verlassen wird. Zwar habe er sich bereit erklärt, auch weiterhin Orgelkonzerte zu veranstalten. Dennoch steht auch wegen des schwerer gewordenen organisatorischen Aufwandes die Kirchenmusik in Keitum vor einer schwierigen Zeit. Sie legt einen Vorschlag vor, dass die Gemeinde (KV) und Kirche gemeinsam eine Musik- und Kulturstiftung Keitum St. Severin gründen sollten, z. B. in Form einer gemeinnützigen GmbH. Der Ausschuss nimmt den Vorschlag zur Kenntnis.
Die Vorsitzende schließt um 17:50 Uhr die Sitzung.