1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ausschusses, Bgm. Schmatloch, GV Widmayer als Zuhörer sowie Herrn Carstensen als Protokollführer. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt, Einwände werden nicht erhoben.


2. Einwohnerfragestunde

Da keine Zuhörer anwesend sind, entfällt dieser Tagesordnungspunkt.


3. Mitteilungen und Anfragen

Auf Anfrage von Frau Dr. Wilhelms-Kind nach dem Stand „Pionierlager“ teilt Bgm. Schmatloch mit, dass zur Zeit eine geänderte Planung mit dem Kreis NF verhandelt wird; auf alle Fälle die Betreuung weiter durch das BBZ erfolgen soll. Die jetzige Nutzung ist dort nicht mehr so möglich. Herr Jörg Ipsen ist in der Planung tätig, um dort Zimmer zu schaffen, die als Übergangslösung zu sehen sind. Es sollen dort „Notunterkünfte“ erstellt werden, die über einen gemeinsamen Waschraum, eine Gemeinschaftsküche, etc. verfügen. Dafür ist eine Bebauungsplanänderung erforderlich (Aufstellungsbeschluss). Für die dort noch ansässigen Vereine (Sylter Hundefreunde und Motorradclub) ist eine Stellungnahme im Hauptausschuss am 01.04.2008 erfolgt. Die Gemeindefläche wird derzeitig gesäubert. Abschließend wird noch mitgeteilt, dass 2 Personen in Kürze dort noch ausziehen werden.

Herr Carl Rasmus Petersen hält eine Sitzung des Sozialausschusses wohl noch in dieser Wahlperiode für erforderlich. Dies insbesondere, weil im KG Archsum nach der letzten Begehung noch keine Maßnahmen umgesetzt worden sind. Darüber hinaus nehmen die Beschwerden der Eltern zu, die ihre Kinder nicht mehr in den Kindergarten in Tinnum geben möchten.

Bgm. Schmatloch teilt mit, dass laufend Bewerbungen für die Grundstücke in Keitum und Morsum eingehen. Der Ausschuss sollte jetzt die Grundsätze für eine Vergabe erarbeiten und die Eckpunkte festlegen.

Es besteht Einigkeit darüber, um den 13. Mai 2008 noch eine Sitzung des Sozialausschusses durchzuführen, zu dem dann auch der Träger der Kindergärten geladen werden soll. Weiter ist mit den Betreuerinnen und den Lehrkräften der Schulen ein Gespräch zu führen. Herr Lauritzen teilt noch mit, dass der Kontakt zwischen Kindergarten Archsum und Schule Morsum gleich „Null“ ist. Und auf Anfrage von Frau Wiedmann, ob das  Kindergartengesetz schon angewendet wird, teilt der Bürgermeister mit, dass dies noch nicht umgesetzt worden ist. Der Sozialausschuss hat aber die Verpflichtung, zu überprüfen, inwieweit das Gesetz Anwendung findet.

Weiter teilt der Bgm. mit, dass das geplante Bauvorhaben in Morsum vom  Kreis voll befürwortet wird. Heute war Staatssekretär Maurus im Büro und wird über OAR Rück die Unterlagen zur Prüfung erhalten und mitteilen, ob dieses Projekt weiter verfolgt werden kann.

Herr Lauritzen weist noch einmal darauf hin, dass für die Hemshorn-Wohnungen ein Wohnberechtigungsschein erforderlich ist, der spätestens bei Abschluss des Mietvertrages  vorgelegt werden muss. Ein Wohnberechtigungsschein soll aber künftig für Wohnungssuchende in Sylt-Ost nicht mehr erforderlich sein. Um Überprüfung wird gebeten.


4. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Seniorenfahrt 2008

Es stehen zwei Termine zur Verfügung: 29. April 2008 + 21.05.2008. Im Haushalt sind 6.000 € eingestellt, wovon 5.500 € zur Verfügung gestellt würden. 500 € bleiben im Haushalt als Rücklage bestehen. Die Ausschussmitglieder sprechen sich einstimmig für die Durchführung der Seniorenfahrt am 29. April 2008 aus. Gleichzeitig werden den Bussen der SVG vorsorglich zur Beförderung der Senioren an diesem Tage Ausnahmegenehmigungen erteilt. Als Begleitpersonen stellen sich schon jetzt Frau Wiedmann und Herr Iden als Mitglieder des Ausschusses zur Verfügung.


5. Beratung und Beschlussfassung über die Bezuschussung des Dänischen KiGa

Für das Haushaltsjahr 2008 sind Mittel in Höhe von 20.000 € eingestellt. Eine Anfrage der Kämmerei hatte bereits 2006 ergeben, dass es erhebliche Unterschiede bei den von den Gemeinden geleisteten Kostenausgleichszahlungen gibt. So zahlt die Gemeinde Sylt-Ost z. Zt. 179,37 €  pro Kind, während in Wenningstedt 92,00 € , in List 136,00 € und Hörnum und Rantum je 80,00 € pro Kind bezahlt werden. Kampen liegt bei 104,88 € pro Kind und Westerland rechnet 104,oo € pro Kind ab. Die gesamte Region wird zusammengerechnet und in einer Summe bezuschusst. Es kann aber auch sein, dass die Mittel nicht ausreichen und Kindergärten geschlossen werden. Derzeitig besuchen wie folgt Kinder den Dänischen Kindergarten:

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig, dass die Bezuschussung wieder im Rahmen der Gleichbehandlung erfolgen soll.


6. Sachstandsbericht über Abrechnung DRK Ortsverein Sylt-Ost

Das DRK bittet darum, wie bisher, die Zuschüsse für die “Altenbetreuung“ in Sylt-Ost aufrecht zu erhalten.  In der Vergangenheit sind 2.600 € im Haushalt eingestellt gewesen. Der Ausschuss nimmt dies zur Kenntnis.

Abschließend dankt GV Widmayer den Mitgliedern des Sozialausschusses für ihre einstimmige Entscheidung zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt.



Der Vorsitzende schließt mit Dank um 20:15 Uhr die Sitzung.