Gemeinde Sylt-Ost

Protokoll vom 20.11.2008

Sozialauschuss

Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung des Ausschusses, begrüßt die anwesenden Mitglieder, Bürgermeister Kennel und Herrn Carstensen als Protokollführer. Die Einladung ist form- und fristgerecht zugegangen. Einwände werden nicht erhoben.


2. Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder gemäß § 46 (5) GO

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben,  werden Frau Christine Wiedmann und Herr Carl Rasmus Petersen durch den Vorsitzenden per Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.


3. Einwohnerfragestunde

Da keine weiteren Einwohner anwesend sind, entfiel dieser TOP.


4. Mitteilungen und Anfragen

Herr Lauritzen teilt mit, dass seine Frau ihm mitgeteilt habe, dass Eltern des Kindergarten Archsum durch einen Brief erfahren haben, dass beide Bewerber für den Kindergarten abgesprungen seien. Da dieser in Zukunft keine zweite Gruppe mehr vorhalten wird, hinterfragt er, wie weit die Verwaltung informiert ist und bittet darum, sich mit dem Träger in Verbindung zu setzen.

Auf Anfrage von Herr Petersen, wie hoch der Stand der Belegungen in den Kindergärten in Sylt-Ost ist, wird angeregt, ein Gespräch mit dem Träger zu führen. An diesem Gespräch sollen neben dem Bürgermeister Herr Oliver Ewald und Herr Mathias Lauritzen teilnehmen.


5. Sachstandsbericht und ggf. Beschlussfassung Kindertagesstätte Keitum

Der Vorsitzende berichtet, dass es Frage gewesen sei, ob der Gemeinnützige Verein für Jugenderholung oder die Verwaltung selbst zuständig wären. Für die Beantragung der Fördergelder für die Einrichtung einer Krippe am Standort Keitum ist die entsprechende Vorlage einer Kostenschätzung erforderlich. Im Sozialausschuss wurde seinerzeit der Wunsch geäußert, die Elementargruppe des Kindergartens in die Klassenräume im Erdgeschoss zu verlagern und die Krippenplätze in den jeweiligen Räumlichkeiten der Elementargruppe des Kindergartens zu schaffen. Dieses sollte bei Planungen berücksichtigt werden. Gemeindevertreter Krtschek bot an, von der KLM in Westerland klären zu lassen, ob sie die weiteren Tätigkeiten übernehmen könne. Sodann empfahl der Sozialausschuss einstimmig, dem Architektenbüro den Auftrag zur Ermittlung der Planungskosten zu erteilen. Sollte das KLM in der zeitlichen Lage sein, so ist ihr der Auftrag zu erteilen.


6. Sachstandsbericht und ggf. Beschlussfassung Küche Kindergarten Archsum

Die Vorlage des Gemeinnützigen Vereins für Jugenderholung vom 19.11. 2008 liegt den Ausschussmitgliedern vor. Sie wird noch mal kurz erläutert. Es wird festgestellt, dass für die Sanierung und Erneuerung der Küche im Kindergarten Archsum der Zuschuss der Gemeinde Sylt-Ost für das Hauhaltsjahr 2008 um 10.200,--€ erhöht wird. Diese Mittel sind dann für Malerarbeiten, Küchengeräte und Installationen im Nachtrag einzustellen. Die Entscheidung erfolgt letztendlich über den Hauptausschuss in der Sitzung am 02.12.2008.


7. Beratung und Beschlussfassung über eine Pauschalierung des Kostenausgleichs an Dansk Skoleforening

Die Vorlage der Verwaltung vom 17.09.2008 lag den Ausschussmitgliedern vor. Sie wird noch einmal erläutert, wobei GV Peter Iden darauf hinweist, dass die dänischen Kinder den deutschen Kindergartenkindern anzugleichen sind. Auf Anfrage wurde dann mitgeteilt, dass die Höhe der Elternbeiträge derzeit nicht gesagt werden können. Auf jeden Fall soll eine Gleichbehandlung gegenüber deutschen Kindergärten erfolgen. Nach kurzer Diskussion besteht Einigkeit darüber, dass der Bürgermeister ermächtigt werden soll, eine überplanmäßige Ausgabe (Nachzahlung) zu tätigen gemäß dem Empfehlungsbeschluss vom 10.04.2008.


8. Festlegung der Kriterien für Wohnungsvergaben

Die Vorlage der Stadt Westerland wird zur Kenntnis genommen und ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Herr Petersen wies noch darauf hin, dass Rantum künftig mit einzubinden sei. Herr Carstensen stellt sodann als Sachbearbeiter der Wohnungsvermittlungen in der Gemeinde Sylt - Ost die dort angewendeten Wohnungsvergabekriterien kurz vor. Hier wird die Wohnungsvergabe in Absprache mit dem Vorsitzenden des Ausschusses und dem Bürgermeister vollzogen.


9. Sachstandsbericht und ggf. Beschlussfassung über Spielplätze in der Gemeinde Sylt - Ost

Vorab teilte Bgm. Kennel mit, dass die letzte Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Dienstag ausfallen musste, sodass keine konkreten Anträge für Spielgeräte vorlagen. Allerdings möchten die Mütter nach Möglichkeit noch in diesem Jahr Mittel für die Beschaffung von Spielgeräten ausgeben. Herr Petersen weist auf den Austausch des Sandes in der Sandkiste auf dem Spielplatz in Archsum hin. Weiterhin sollten die Spielgeräte auf allen Plätzen noch einmal durch die Betriebsgruppe überprüft werden. Gemeindevertreter Lauritzen fragte an, ob Anträge seitens des Ortsbeirates Morsum für die Beschaffung von Spielgeräten gestellt worden seien, was von Bgm. Kennel verneint wurde. Sodann fasste der Ausschuss den vorliegenden Empfehlungsbeschluss: Der Sozialausschuss fordert die zeitige Umsetzung der Neuanschaffung von Spielgeräten und die Überarbeitung der Spielplätze. Bereitgestellte Mittel seien umgehend auszugeben. Einstimmig so beschlossen.



Der Vorsitzende schließt mit Dank um 20:00 Uhr die Sitzung.