Gemeinde Sylt-Ost

Protokoll vom 06.08.2008

Ortsbeirat Keitum

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Vors. eröffnet die Sitzung, begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsbeirates, Bgm. Erik Kennel, Frau Maike Ossenbrüggen von der Söl’ring Foriining, Frau Pastorin Zingel, Herrn Manfred Schmidt von der Bauabteilung sowie  Herrn Peter Carstensen als Protokollführer. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt. Einwände werden nicht erhoben; die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt. Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung wird diese wie folgt einstimmig erweitert:
- Verpflichtung von bürgerlichen Mitgliedern gemäß § 46 (5) GO
- Ruhender Verkehr im Bahnhofsbereich Keitum sowie Mietangelegenheit
Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werden Frau Langner und Frau Wegst per Handschlag durch den Vorsitzenden auf gewisse Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.


2. Einwohnerfragestunde

Es wird angefragt, ob es die Möglichkeit gibt, im Altfriesischen Haus und Heimatmuseum die Dinge in den Häusern so zu ordnen, dass mehr Platz zur Verfügung steht. Dazu teilt Vors. Dr. Blanck mit, dass die räumliche Situation in beiden Häusern so ist, dass zwar durch eine Umorganisation Platz geschaffen werden könnte, dieser aber bei weitem nicht ausreicht um das neue Museumskonzept adäquat umzusetzen. Bgm. Kennel führt ergänzend aus, dass sich die Söl’ring qualitativ erweitern möchte.

Frau Stockmann weist darauf hin, dass die Straße Gaat und auch der Tunnel stark durch „Pferdeäpfel“ verschmutzt sind. Sie hinterfragt, wer dafür zuständig ist. Dazu wird mitgeteilt, dass die Pferdehalter für die Sauberhaltung der Strecken, auf denen sie reiten, verantwortlich sind. Leider wird diese Säuberung der Straßen aber oft nicht sofort erledigt.


3. Mitteilungen und Anfragen

Auf Anfrage, ob der Kirchenweg, der ebenfalls zum Teil stark mit Pferdeäpfeln verschmutzt ist durch die Pferdehalter und Reitstallbesitzer gereinigt werden müsste, teilt Bgm. Kennel mit, dass es keine Abmachung mit den Pferdehaltern gibt.


4. Beratung und Beschlussfassung über Bauantrag der Söl´ring Foriining e.V. auf dem Grundstück Altfriesisches Haus

Frau Ossenbrüggen trägt als Vertreterin der Söl’ring Foriining folgendes vor:
Die Söl’ring betreibt das Altfriesische Haus und das Sylter Heimatmuseum in Keitum. Diese Flächen liegen innerhalb des Geltungsbereichs des B-Plans Nr. 57 der Gemeinde Sylt-Ost, Ortsteil Keitum, der diese Grundstücke als Flächen für den Gemeinbedarf ausweist. Darüber hinaus sind die bestehenden Gebäude nachrichtlich als eingetragene Kulturdenkmäler dargestellt. Um den Aktivitäten des Vereins zur Erhaltung und zum Schutze von Küste und Brauchtum, der Landschaft und den Denkmälern auf der Insel Sylt bessere Arbeitsbedingungen und Darstellungsmöglichkeiten zu geben, wird beantragt, einem ca. 105 m² großen Anbau westlich an das Bestandsgebäude des Altfriesischen Hauses zuzustimmen, um dort neue Räume für ein Archiv im Keller, einen neuen Eingangs- und Repräsentationsbereich im Erdgeschosse nebst sanitären Anlagen und einer Empore für die Malschule unter dem Dach unterzubringen. Diese Gebäudeergänzung knüpft an die ursprüngliche Form des Gebäudes an, wie sie historisch überliefert war. Erste Vorgespräche mit dem Landesdenkmalamt haben diese Erweiterung aus denkmalpflegerischer Sicht als möglich dargestellt. Darüber hinaus bestehen Planungen für das Sylter Heimatmuseum, die einen Ergänzungsbau südwestlich des bestehenden Ensembles vorsehen, so dass zukünftig ein geschlossener Hof geschaffen wird. Diese Räumlichkeiten sind notwendig, um die vorhandenen Sammlungen didaktisch aufzuarbeiten und ihrem Wert entsprechend der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Damit soll das Heimatmuseum Keitum zu einem Sylt-Museum ausgebaut und aufgewertet werden. Insbesondere fehlen Räumlichkeiten, um die große Tradition der Landschaftsmaler in einer Gemäldegalerie darzustellen und nachvollziehbar zu machen. Die Söl’ring Foriining bittet um entsprechende Änderung des Bebauungsplanes Nr. 57 und weitere Unterstützung durch die Gemeinde Sylt-Ost. Vors. Dr. Blanck teilt weiter mit, dass es heute nicht um die Architektur, sondern nur um Unterstützung durch den Ortsbeirat für ein hochwertiges Museumskonzept. Dr. Klockenhoff gibt zu denken, dass Gestaltung, Festlegung der Größe der Museumslandschaft Sylt auch unter dem Gesichtspunkt der Fusion gesehen werden muss. Weiter sind die dann entstehenden Verkehrsströme zu berücksichtigen. Frau Ossenbrüggen empfiehlt in diesem Zusammenhang, die Verkehrsplanung zu überarbeiten. Herr Sönke Andersen führt aus, dass in den Gebäuden ca. 30 Jahre nichts passiert ist, die Qualität der Gebäude lässt zu wünschen übrig. Es wird aus der Aussprache heraus angeregt, eine Unterstützung durch den Ortsbeirat zuzusichern; die weitere Vorgehensweise sollte aber in Absprache mit der Söl’ring Foriining und dem Bau-/PlanungsA erfolgen und eine entsprechende Vorlage erarbeitet werden. Der Ortsbeirat empfiehlt einstimmig:
Der Ortsbeirat Keitum unterstützt den Antrag der Sölring Foriining auf  Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück des Altfriesischen Hauses und des Heimatmuseums, um ein hochwertiges Museums Konzept für Keitum und die Insel umsetzen zu können, und empfiehlt in der Gemeindevertretung einen Aufstellungsbeschluss zum B. Plan zu fassen.


5. Beratung und Beschlussfassung über Schreiben der Söl´ring Foriining e.V. / Landschaftspflegeausschuss an den OBR betreff Ingiwai und Landschaftsschutzgebiet Tipkenhoog und Umgebung

Die Vorlage vom 17.07.2008 liegt den Ortsbeiratsmitgliedern vor und wird noch einmal vom Landschaftspflegeausschuss der Söl’ring Foriining, Herrn Sönke Andersen, wie folgt erläutert:
Durch die Belastung von Großfahrzeugen (30-Tonner) ist der Wirtschaftsweg Ingiwai (Norder-Ingi) nun endgültig als Fahrbahn nicht mehr zu bezeichnen und hat erhebliche Schäden, die Gefahrenquellen für Passanten und Fahrradfahrer bergen. Der Ingiwai ist ein hochgeschätzter Weg für erholungssuchende Gäste im Landschaftsschutzgebiet - von morgens bis abends stark genutzt. Bei einem entsprechenden Schadensfall könnte hier die Gemeinde schwer zur Kasse gebeten werden. Wir fordern erneut dem Sinne des Naturschutzes entsprechend, dass das Landschaftsschutzgebiet nach den Baumaßnahmen zur Küstenschutzverstärkung des Hinderburgdammes, wieder renaturiert und nicht als Entlastungsstraße für die Ostdörfer dienen soll. Diese Begehrlichkeiten werden immer  wieder suggeriert. Wir verweisen auf den Schutzstatus in diesem Bereich. Im Bereich des Schwimmbadparkplatzes bis zum Tipkenhoog und darüber hinaus hat sich ein eigendynamischer Wildwuchs festgesetzt. Vor allem die Rosa Rugosa mit ihrem unheimlich starken und weitläufigen Wurzelwerk prägt diese Entwicklung. Hier setzt sich der „Bärenklau“ durch und mitten drin finden sich Bänke zum Verweilen, die, wenn überhaupt - den herrlichen Blick übers Watt gewähren sollen. Will man hier Einhalt gebieten, sollte hier umgehend verfahren werden. Die  Frage ist bereits, ob sich der geschilderte Zustand ohne größere Eingriffe nach regulieren lässt. Am Tipkenhoog selbst hat der Bewuchs schon Fuß gefasst. Das Ortsbild hat  in der Straße „Am Tipkenhoog“ einen beklagenswerten optischen Zustand, der wohl mit relativ geringen finanziellen Mitteln auf ein anständiges Pflegemaß aufgearbeitet werden sollte. Insgesamt setzt sich der ungepflegte Eindruck an den Keitumer „Promenade“ über den Ortskern hinaus fest. Jährliche Pflegemaßnahmen sind erforderlich. In den Keitumer Salzwiesen stellen wir im Spätsommer eine Vegetationsänderung fest. An dieser Stelle möchten wir auch auf eine erhebliche Gefahrenquelle hinweisen: Auf der neuen Umgehungsstraße Keitum, Gemarkung Keitum, Flur 9, birgt der Bewuchs des Gemeindegrundstücks in den Graben an der Kreisstraße heran, eine hohe Gefahrensituation für den Verkehr. Rehwild hat hier seinen Einsatz. Letzter Unfall war am 05.07.2008. Wir empfehlen, den Graben großzügig frei zu schneiden und ein Schild mit Wildwechsel zu installieren. Der Ortsbeirat Keitum beschließt einstimmig, den Antrag des Landschaftspflegeausschussvorsitzenden der Sölring Foriining auf  Pflegemaßnahmen am Keitumer Kliff  unterhalb des Parkplatzes, zwischen Tipkenhoog und Parkplatz zu unterstützen und bittet die  Verwaltung nach zeitnahem Beschluss im Hauptausschuss unter Beteiligung der zuständigen Behörden tätig zu werden. Gleichzeitig  bittet der OBR Keitum die  SF  und alle Anlieger am Kliff auf ihren Grundstücken entsprechend pflegerisch tätig zu werden. Eine Nutzung des Ingiwai als öffentliche Entlassungsstraße ist nicht gewünscht, eine Reparatur des Straßenbelages nach Abschluss der Küstenschutz Arbeiten am Bahndamm ist erwünscht.


6. Beratung und Beschlussfassung über eine Fortsetzung der Nutzung des Spielplatzes gegenüber dem Pastorat, hier Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Sylt-Ost und der Kirchengemeinde

Frau Pastorin Zingel trägt folgendes vor:
Seit Mai 2008 hat die „Spielplatzinitiative“ die Spielplatzangelegenheiten in die Hand genommen. Zu dieser Initiative gehören derzeit 8 Elternteile. Erstes Ziel dieser Initiative soll sein, den Spielplatz zu verschönern. Er ist der einzige öffentliche Spielplatz in Keitum. Das Grundstück selbst befindet sich im Eigentum der Kirchengemeinde. Der zwischen Kirchengemeinde Keitum und der Gemeinde Sylt-Ost ist im Jahre 2004 abgelaufen. Er verlängert sich jetzt Jahr für Jahr. Um jetzt die nötige Planungssicherheit zu erlangen, bittet die Kirchengemeinde darum, einen neuen Vertrag zu erstellen mit einer Laufzeit von mindestens 10 Jahren mit Option für weitere 10 Jahre. Die Gemeinde muss diesen Spielplatz pflegen und unterhalten. Weiter teilt Pastorin Zingel mit, dass der Kirchenvorstand plant, auf dem Spielplatz eine Veranstaltung durchzuführen unter dem Motto „Traum soll wahr werden“. Es wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Kurverwaltung Sylt-Ost auf den Plan geschrieben hat, sämtliche Spielplätze in Sylt-Ost zu überarbeiten. Der Ortsbeirat Keitum empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, einen Pachtvertrag zwischen der Gemeinde Sylt-Ost und der Kirchengemeinde Keitum für die Nutzung des Grundstücks gegenüber dem Pastorat als Kinderspielplatz auf 10 Jahre mit jeweiliger Verlängerung um 10 Jahre, zu schließen und bittet die  Verwaltung nach zeitnahem Beschluss im Hauptausschuss tätig zu werden. Gleichzeitig bittet der OBR Keitum die  Gemeinde und Kurverwaltung um finanzielle und tätige Unterstützung bei der Anschaffung von Spielgerät auf den zu sanierenden Spielplatz. Die Vorschläge zu einer  konzeptionellen Gestaltung der Spielplätze in den einzelnen Ortsteilen begrüßt der Ortsbeirat bittet um zeitnahe Umsetzung durch die Kurverwaltung unter Beteiligung der betroffenen Eltern aus den einzelnen Ortsteilen.


7. Sachstandsbericht und Diskussion zum Thema Bauen für Sylter auf dem Christiansen Grundstück

Bgm. Kennel teilt  vorab mit, dass der Bebauungsplan Nr. 41c zwar in Abarbeitung, aber noch nicht rechtskräftig sei. Die angedachte Planung hat sich zerschlagen, da die Investorin sich aus dem Vorhaben zurückgezogen habe. Es gibt keine akute Planung, der Bau einer Tiefgarage wird nicht weiter verfolgt. Dies wird zur Kenntnis genommen. Eine Beschlussfassung über den nördlichen Teil des Grundstücks wird bis auf weiteres zurückgestellt. GV Schmatloch vertritt die Auffassung, dass ein Stand nach § 33 BauGB erreicht sei und daher der B-Plan 41c rechtskräftig sei. Aufgrund der neuen Situation bezüglich der Keitum-Therme ergibt sich auch für die Nutzung des Christiansen Grundstücks eine neue Situation, insbesondere da der Bebauungsplan 41C nicht rechtskräftig ist. Der Ortsbeirat begrüßt grundsätzlich auf diesem Grundstück die Schaffung von Dauerwohnraum und bittet diese Tatsache in den Anlagen zum Fusionsvertrag mit der Stadt Westerland aufzunehmen. Einstimmig so beschlossen.


8. Sachstandsbericht, Beratung und ggf. Beschlussfassung Wohnungsbau auf dem Grundstück des Baustoffmarktes Karstensen am Bahnhof Keitum

Der Vorsitzende teilt  mit, dass es einen Städtebaulichen Vertrag zwischen der Gemeinde Sylt-Ost und einem Investor gib (in der GV-Sitzung am 02.11.2006 vorgestellt). Auf dem Grundstück soll Wohnraum mit einer Wohnfläche von ca. 2.700 m² geschaffen werden.  Vorgesehen sind 42 WE. Weiterhin sollten die Wohnungen zu ortsüblichen Mieten vermietet werden. Das Gebäude hat eine GFZ von 0,35, soll in zweigeschossiger Bauweise errichtet werden. Die Ortsgestaltungssatzung soll keine Anwendung finden. Weiter teilt Dr. Blanck mit, dass die Gemeinde ein Vorschlagsrecht habe, jedoch kein Belegungsrecht. Die Planung entspricht einer Zweigeschossigkeit, ist aber in Wirklichkeit 3 - geschossig.  Dr. Klockenhoff regt eine nochmalige Überprüfung des Mietspiegels an. GV Schmatloch weist darauf hin, dass die städtebaulichen Missstände im Ort erhalten bleiben, wenn das Bauvorhaben nicht durchsteht. Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Gemeinde Sylt Ost und einem Investor am 17. Juni 2008 geschlossen wurde. Der Bebauungsplan 66 ist in der Vorbereitung. Der Ortsbeirat beschließt bei einer Enthaltung dem Bauausschuss und der Gemeindevertretung zu empfehlen, der zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Planung nicht zuzustimmen und weder einer Ausnahme von Orts-Gestaltungssatzung noch der ortsüblichen Grundstücks Ausnutzung einzuräumen. Grundsätzlich wird die Nutzung für die Schaffung von Dauerwohnraum auf dem oben bezeichneten Grundstück positiv gesehen und unterstützt, diese sollte in geeigneten Verträgen festgeschrieben werden.
(Anm. Protokollführer: Es liegen derzeit 40 Anträge von Wohnungssuchenden vor, von denen später ca. 30 als aktuell anzusehen sind)


9. Beratung und Beschlussfassung über Tätigkeit der Ortsbeiräte und die Durchführung der Biike und Petritag nach dem 01.01.2009

Nach kurzer Erläuterung durch den Vorsitzenden stellt der Ortsbeirat bei einer Enthaltung fest, die Durchführung der Biike und des Petritages weiterhin zu gestalten.


10. Sachstandsbericht des Bürgermeisters zur Fusion, Beratung und ggf. Beschlussfassung über die künftige Rolle der Ortsbeiräte

Bgm. Kennel teilt vorab mit, dass zum 30.09.2008 ein unterschriftsreifer Gebietsvereinigungsvertrag vorgelegt werden soll. Die Ortsbeiräte werden beibehalten, ebenso die Feuerwehren und die Schulstandorte. Die Feuerwehr Westerland wird eine Ortswehr, es gibt dann künftig nur noch einen Gemeindewehrführer. Dies ist aber im Feuerschutzausschuss noch einmal zu behandeln. Weiter teilt der Bgm. mit, dass es bislang noch keine Einigung über den Sitz der Verwaltung gibt. Am 01.09.2008 erfolgt eine Präsentation für die Bediensteten der Verwaltung und am 02.09.2008 für Gemeinde- und Stadtvertreter. Letztendlich wird zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinde Rantum Interesse gezeigt hat, an Fusionsgesprächen teilzunehmen. Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, die Gemeindevertretung zu beauftragen, den Bestandsschutz bei der Fusion mit der Stadt Westerland für bestehende soziale und öffentliche Einrichtungen des Ortsteils Keitum zu sichern. Hier konkret:
1. Erhaltung des Kindergartens, Errichtung einer Kindertagesstätte und eines Hortes
2. Klärung der Folgenutzung der Schule und der Bücherei
3. Sicherung des Friesensaales


11. Beratung und Beschlussfassung über die Senioren - Weihnachtsfeier in Abstimmung mit dem Ortsbeirat Archsum

Der Ortsbeirat beschließt einstimmig die Durchführung der Senioren - Weihnachtsfeier am 13.12 2008 um 15:00 Uhr im Friesensaal in Keitum gemeinsam mit den Ortsbeirat Archsum.


12. Beratung und Beschlussfassung über Themen und Terminangelegenheiten des OBR Keitum

Vors. Dr. Blanck legt den Ortsbeiratsmitgliedern einen geplanten Terminvorlauf für die künftigen Ortsbeiratssitzung vor. Weiter bittet der Vors. die Mitglieder, ihm zweitnah eine Liste vorzulegen, welche Themen noch behandelt werden müssen. Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, eine Prioritätenliste der Themen, die im Ortsbeirat behandelt werden sollen, bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung aufzustellen.


13. Ruhender Verkehr im Bahnhofsbereich Keitum sowie eine Mietangelegenheit

Der Ortsbeirat beschließt die die Gemeindevertretung zu beauftragen, gegenüber des Bahnhofs (Norden) die bestehenden Parkplätze in Kurzzeit Parkplätze umzuwandeln.
Abstimmungsergebnis
8 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimme
1 Enthaltung
Der Ortsbeirat beauftragt den Hauptausschuss den Pachtvertrag mit dem Glasbläser im Bahnhof Keitum zu verlängern. Einstimmig so beschlossen.



Der Vorsitzende schließt sodann um 22:00 Uhr die Sitzung.