Gemeindevertretung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
BV Manfred Uekermann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter, die Verwaltung, Frau Margot von Lojewski, Herrn Peter Carstensen als Protokollführer, die ausscheiden Gemeindevertreter, die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, sowie die Presse und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt, Einwände werden nicht erhoben. Vor Eintritt in die weitere TO wird der TOP 09 von der Verwaltung zurückgezogen. Dafür wird als Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion folgender TOP neu aufgenommen: Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung bitte er, den TOP 02 (Einwohnerfragestunde) um den TOP Anfragen und Mitteilung zu erweitern. Die Vertretung stimmt dieser Ergänzung einstimmig zu.
2. Einwohnerfragestunde
Frau Stockmann hinterfragt, ob der ausscheidende Bgm. Christoph Schmatloch zum Thema „Keitumer Therme“ eine persönliche Erklärung abgegeben habe. Dies wird von Herrn Schmatloch verneint. Da die weiteren Fragen in den Persönlichkeitsbereich zielten, hat der Bürgervorsteher weitere Fragen nicht mehr zugelassen.
Mitteilungen und Anfragen des Bürgervorstehers:
BV Uekermann teilt mit, dass das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein die Ausnahme von der Verpflichtung zur hauptamtlichen Verwaltung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung (GO) bis zum 28.02.2009 verlängert hat.
Der BV teilt mit, das in dem Rechtsstreit Jörg Ipsen ./. Gemeinde Sylt-Ost eine Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht zugelassen worden ist. Das Klagabweisende Urteil ist damit rechtskräftig.
3. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreterin und Gemeindevertreter
BV Uekermann dankt vorab auf diesem Wege noch einmal den bürgerlichen Mitgliedern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Der ausscheidenden Gemeindevertreterin, Frau Körner-Möhring sowie den Herren Espersen, Froeschel, Petersen, Schmidt und Dr. Sieg überreicht er einen Gutschein sowie einen Blumenstrauß als Dank für die geleistete Arbeit. Herr Jacobsen erhält für seine Tätigkeit neben dem Blumenstrauß eine Sylt-Oster Fahne, Herr Müller einen Blumenstrauß, Herrn Schulz, der nicht anwesend ist, wird er nachträglich einen Gutschein und Blumenstrauß überreichen. Dr. Sieg teilt abschließend mit, dass er seine Aufgaben als Gemeindevertreter mit Freude wahrgenommen habe und wünscht den Nachfolgern eine „gute Hand“ bei ihren künftigen Entscheidungen. Sodann dankt der Bürgervorsteher Herrn Peter Carstensen für die Protokollführung in den Gremien in den vergangenen Jahren, die sicherlich nicht immer einfach war sowie Herrn Joachim Rück für die von ihm geleistete Gemeindearbeit und sein Engagement für die Belange der Gemeinde Sylt-Ost und überreicht jeweils einen Gutschein. Abschließend bedankt sich BV Uekermann für die Mitarbeit in der Vergangenheit, teilt aber gleichzeitig mit, dass er seinem Nachfolger für seine künftige Tätigkeit keine Ratschläge mehr geben kann.
4. Fraktionsangelegenheiten
Feststellung der Fraktionen und ihren Sitzzahlen
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SWG - Fraktion
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8 Sitze
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CDU - Fraktion
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6 Sitze
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SPD - Fraktion
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3 Sitze
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SSW - Fraktion
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2 Sitze
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Benennung des Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter |
SWG
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Sönke Hansen
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Bernd Christensen
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CDU
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Harald Theoboldt
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Oliver Ewald
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SPD
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Volker Andersen
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Dr. Simone Wilhelms-Kind
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SSW
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Hans-Jürgen Widmayer
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Peter Iden
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Einstimmig so beschlossen.
5. Feststellung des ältesten Mitgliedes der Vertretung und Übergabe der Sitzungsleitung
Es wird festgestellt, dass Herr Winfried Manthey das älteste Mitglied der Vertretung ist; Herr Manthey übernimmt den Vorsitz.
6. Wahl der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers
Von der SWG-Fraktion wird Herr Dirk Ipsen vorgeschlagen, weitere Vorschläge erfolgen nicht. Herr Dirk Ipsen erklärt sich bereit, die Wahl anzunehmen. Herr Dirk Ipsen wird sodann einstimmig zum neuen Bürgervorsteher der Gemeinde Sylt-Ost gewählt.
7. Verpflichtung der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers durch das älteste Mitglied der Vertretung
Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, verpflichtet GV Manthey Herrn Dirk Ipsen als Bürgervorsteher der Gemeinde Sylt-Ost. Herr Dirk Ipsen bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und will versuchen, in Zukunft die Unruhen des Wahlkampfes zu begraben. Er übernimmt den Vorsitz. Er spricht namens der Gemeinde Dank an seinen Vorgänger (Uekermann) in den vergangenen 3 Jahren aus, besonders für seinen Einsatz für die Belange der Gemeinde Sylt-Ost und seiner Bürgerinnen und Bürger.
8. Verpflichtung der Gemeindevertreterin / Gemeindevertreter durch die Bürgervorsteherin / den Bürgervorsteher
Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werde die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter per Handschlag durch den Bürgervorsteher auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet, auf das Verbot der Annahme von Geschenken und Belohnungen in Bezug auf das übernommene Amt belehrt und in ihr Amt eingeführt.
9. Wahl a) der 1. stellv. Bürgervorsteherin / des 1. stellv. Bürgervorstehers b) der 2. stellv. Bürgervorsteherin / des 2. stellv. Bürgervorstehers
Für den 1. stellv. Bürgervorsteher wird Frau Hannelore Strauch und für den 2. stellv. Bürgervorsteher Herr Mario Pennino vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Beide Personen erklären sich zur Übernahme der Mandate bereit und werden von der Vertretung einstimmig gewählt.
10. Verpflichtung der 1. und 2. stellv. Bürgervorsteherin / Bürgervorsteher
Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werden Frau Hannelore Strauch und Herr Marion Pennino per Handschlag durch den Bürgervorsteher auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.
11. Wahl a) der 1. stellv. Bürgermeisterin / des 1. stellv. Bürgermeisters b) der 2. stellv. Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters
Für die Position des 1. stellv. Bürgermeister wird Herr Erik Kennel vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Sodann wird Herr Kennel bei eigener Enthaltung einstimmig zum 1. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Sylt-Ost gewählt. Für die Position des 2. stellv. Bürgermeisters wird Herr Winfried Manthey vorgeschlagen; weitere Vorschläge erfolgen nicht. Sodann wird Herr Winfried Manthey bei eigener Enthaltung einstimmig zum 2. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Sylt-Ost gewählt.
12. Ernennung und Vereidigung der/des 1. und 2. stellv. Bürgermeisterin / Bürgermeisters
Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werden Herr Kennel und Herr Manthey vereidigt und erhalten ihre Ernennungsurkunde.
13. Wahl der Ausschussmitglieder a) Hauptausschuss b) Finanzausschuss c) Bau- und Planungsausschuss d) Schul-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss e) Land- und Wegeausschuss f) Sozialausschuss g) Kurausschuss h) Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt i) Feuerschutzausschuss j) Rechnungsprüfungsausschuss k) Wahlprüfungsausschuss
Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung teilt Herr Sönke Hansen mit, dass die folgenden Tagesordnungspunkte in zwei Sitzung erarbeitet und vorbereitet worden sind; dies wird von Herrn Theoboldt unterstrichen. Die Ausschussbesetzungen sind in konstruktiver Arbeit entstanden. Die Vertreterinnen und Vertreter sind jetzt für 6 Monate gewählt und haben einen Auftrag von den Bürgerinnen und Bürgern für die Herbeiführung der Fusion erhalten. Sodann wird über die Besetzung der einzelnen Ausschüsse wie folgt abgestimmt:
Hauptausschuss |
|
Vertreter
|
Stellvertreter |
CDU
|
GV Uekermann, Manfred
|
GV Manthey, Winfried
|
GV Ewald, Oliver
|
GV Schmatloch, Christoph
|
GV Theoboldt, Harald
|
GV Strauch, Hannelore
|
|
SPD
|
GV Andersen, Volker
|
GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
|
SSW
|
GV Widmayer, H-J
|
GV Iden, Peter
|
|
SWG
|
GV Christensen, Bernd
|
GV Kennel, Erik
|
GV Hansen, Sönke
|
GV Ipsen, Jörg
|
GV Ipsen, Dirk
|
GV Pennino, Mario
|
GV Klein, Olaf
|
GV Krtschek, Rüdiger
|
Einstimmig so beschlossen.
Finanzausschuss |
|
CDU
|
BV Schulz, Wolfgang
|
GV Theoboldt, Harald
|
GV Uekermann, Manfred
|
|
SPD
|
GV Lauritzen, Mathias |
|
SSW
|
GV Iden, Peter
|
|
SWG
|
BV Bussius, Arnold
|
GV Ipsen, Dirk
|
GV Pennino, Mario
|
BV Reckermann, Thorsten
|
Einstimmig so beschlossen.
Bauausschuss |
|
CDU
|
GV Manthey, Winfried
|
BV Müller, Michael
|
BV Strempel, Jörg
|
|
SPD
|
GV Andersen, Volker |
|
SSW
|
GV Iden, Peter
|
|
SWG
|
GV Christensen, Bernd
|
BV Decker, Jörg
|
GV Ipsen, Dirk
|
GV Krtschek, Rüdiger
|
Einstimmig so beschlossen.
Schul-, Jugend- und Sportausschuss |
|
CDU
|
BV Callsen, Bernt
|
GV Ewald, Oliver
|
GV Uekermannn, Manfred
|
|
SPD
|
GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
|
SSW
|
BV Bennör-Maether, Inge
|
|
SWG
|
BV Decker, Andrea
|
GV Klein, Olaf
|
GV Pennino, Mario
|
BV Vester, Maiken
|
Einstimmig so beschlossen.
Land- und Wegeausschuss |
|
CDU
|
BV Breitling, Rudolf
|
BV Dau, Thorsten
|
GV Manthey, Winfried
|
|
SPD
|
GV Andersen, Volker
|
|
SSW
|
GV Iden, Peter
|
|
SWG
|
BV Buchholz, Harro
|
GV Christensen, Bernd
|
GV Ipsen, Jörg
|
BV Thaysen, Lüthje
|
Einstimmig so beschlossen.
Sozialausschuss |
|
CDU
|
GV Ewald, Oliver
|
BV Petersen, Carl-Rasmus
|
BV Wiedmann, Christine
|
|
SPD
|
GV Lauritzen, Mathias
|
|
SSW
|
GV Iden, Peter
|
|
SWG
|
BV Duwe, Christian
|
BV Findeisen, Uta
|
GV Klein, Olaf
|
GV Krtschek, Rüdiger
|
Einstimmig so beschlossen.
Kurausschuss |
|
CDU
|
GV Schmatloch, Christoph
|
GV Strauch, Hannelore
|
GV Theoboldt, Harald
|
|
SPD
|
GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
|
SSW
|
GV Widmayer, Hans-Jürgen
|
|
SWG
|
GV Ipsen, Dirk
|
GV Ipsen, Jörg
|
BV Kamp, Cornelia
|
BV Reckermann, Thorsten
|
Einstimmig so beschlossen.
Umweltausschuss |
|
CDU
|
BV Petersen, Ernst-Otto
|
GV Strauch, Hannelore
|
GV Uekermann, Manfred
|
|
SPD
|
BV Cornehl, Thomas
|
|
SSW
|
GV Widmayer, Hans-Jürgen
|
|
SWG
|
BV Klockenhoff, Dr. Roland
|
GV Krtschek, Rüdiger
|
BV Meyer, Traute
|
GV Pennino, Mario
|
Einstimmig so beschlossen.
Feuerschutzausschuss |
|
CDU
|
BV Putzler, Michael
|
GV Schmatloch, Christoph
|
BV Schmidt, Lars
|
|
SPD
|
GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
|
SSW
|
GV Widmayer, Hans-Jürgen
|
|
SWG
|
GV Hansen, Sönke
|
GV Ipsen, Dirk
|
BV Meyer, Traute
|
BV Neunaber, Hilke
|
Einstimmig so beschlossen.
Rechnungsprüfungsausschuss |
|
CDU
|
GV Strauch, Hannelore
|
Theoboldt, Harald
|
|
SPD
|
GV Lauritzen, Mathias
|
|
SWG
|
GV Klein, Olaf
|
GV Pennino, Mario
|
Einstimmig so beschlossen.
Wahlprüfungsausschuss |
|
CDU
|
GV Strauch, Hannelore
|
|
SPD
|
GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
|
SSW
|
GV Widmayer, Hans-Jürgen
|
|
SWG
|
GV Ipsen, Jörg
|
Einstimmig so beschlossen.
14. Wahl der stellv. Mitglieder des Hauptausschusses
Die in der Liste unter 13 a) aufgeführten Personen werden einstimmig zu Vertreterinnen/Vertreter gewählt.
15. Wahl der Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse sowie deren Stellvertreter gemäß § 46 Abs. 4 GO
Vertreter
|
Stellvertreter |
Hauptausschuss
|
Sönke Hansen
|
Manfred Uekermann
|
|
Kurausschuss
|
Harald Theoboldt
|
Cornelia Kamp
|
|
Bauausschuss
|
Bernd Christensen
|
Winfried Manthey
|
|
Schul-, Jugend- und Sportausschuss
|
Dr. Simone Wilhelms-Kind
|
Oliver Ewald
|
|
Feuerschutzausschuss
|
Christoph Schmatloch
|
Sönke Hansen
|
|
Finanzausschuss |
Dirk Ipsen |
Manfred Uekermann |
|
Sozialausschuss |
Oliver Ewald |
Christian Duwe |
|
Land- und Wegeausschuss |
Peter Iden |
Bernd Christensen |
|
Umweltausschuss |
Mario Pennino |
Hannelore Strauch |
|
Rechnungsprüfungsausschuss |
Klein, Olaf
|
Harald Theoboldt |
|
Wahlprüfungsausschuss |
Olaf Klein
|
Jörg Ipsen |
Einstimmig so beschlossen.
16. Wahl der Mitglieder der Ortsbeiräte a) Tinnum b) Keitum c) Archsum d) Morsum
Verhältniswahl aufgrund der Wahlergebnisse in den Ortsteilen
Ortsbeirat Tinnum |
|
CDU
|
Dau, Uwe
|
Espersen, Kai
|
Manthey, Winfried
|
Volz, Birthe
|
|
SPD
|
Körner-Möhring, Ingeborg
|
|
SSW
|
Iden, Peter
|
Ohde, Jörg
|
|
SWG
|
Bussius, Sven
|
Puck, Kai
|
Thomsen, Karl-Heinz
|
Warnken, Angelika
|
Einstimmig so beschlossen.
Ortsbeirat Keitum |
|
CDU
|
Dörr, Rene
|
Ewald, Oliver
|
Langner, Petra
|
|
SPD
|
Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
|
SSW
|
Jendrichsen, Hans-Hermann
|
|
SWG
|
Blanck, Dr. Thomas
|
Decker, Andrea
|
Duwe, Christian
|
Hoeg, Raimund
|
Klockenhoff, Dr. Roland
|
Wegst, Dürker
|
Einstimmig so beschlossen.
Ortsbeirat Morsum |
|
CDU
|
Mungard, Claus
|
Kaiser, Christian
|
Schmatloch, Christoph
|
|
SPD
|
Schmitz, Mathias
|
Weirup, Holger
|
|
SSW
|
von Eitzen, Burghard
|
|
SWG
|
Ketteler, Rolf
|
Schlüter, Michael
|
Wilkomm, Heiner
|
Einstimmig so beschlossen.
Ortsbeirat Archsum |
|
CDU
|
Andersen, Matthias
|
Christiansen, Björn
|
|
SSW
|
Widmayer, Hans-Jürgen
|
|
SWG
|
Kamp, Jürgen
|
Pennino, Mario
|
Petersen, Bernd
|
Petersen, Karin
|
Einstimmig so beschlossen.
17. Wahl der weiteren Vertreter und deren Stellvertreter der Gemeinde Sylt-Ost in folgende Ausschüsse und Verbände a) Amtsausschuss b) Verbandsversammlung Schulverband Sylt c) Verbandsversammlung Landschaftszweckverband d) Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Sylt e) Verbandsversammlung Zweckverband Inselflugplatz Sylt
Amtsausschuss (Vertreter des Bürgermeisters und 5 weitere Mitglieder) |
Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters: Erik Kennel (SWG); Herr Manthey (CDU) vertritt Herrn Kennel
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Vertreter
|
Stellvertreter |
CDU
|
Theoboldt, Harald
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Strauch, Hannelore
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Uekermann, Manfred
|
Ewald, Oliver
|
|
SPD
|
Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
Andersen, Volker
|
|
SWG
|
Hansen, Sönke
|
Christensen, Bernd
|
Ipsen, Dirk
|
Krtschek, Rüdiger
|
Einstimmig so beschlossen.
Schulverbandsversammlung Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter (keine Anrechnung gemäß der Kommentierung zu § 9 GKwG); 4 weitere Vertreter
|
|
Vertreter
|
Stellvertreter |
CDU
|
Callsen, Bernt
|
Ewald, Oliver
|
|
SPD
|
Wilhelms-Kind, Dr. Simone
|
Andersen, Volker
|
|
SWG
|
Klein, Olaf
|
Ipsen, Jörg
|
Vester, Maike
|
Wegst, Dürken
|
Einstimmig so beschlossen.
Landschaftszweckverband Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter; 1 weiterer Vertreter |
|
Vertreter
|
Stellvertreter |
SWG
|
Christensen, Bernd
|
Klein, Olaf
|
Einstimmig so beschlossen.
Abwasserzweckverband Sylt Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter; 1 weiterer Vertreter |
|
Vertreter
|
Stellvertreter |
SWG
|
Hansen, Sönke
|
Christensen, Bernd
|
Einstimmig so beschlossen.
Schulverbandsversammlung Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter; 5 weitere Vertreter
|
|
CDU
|
Theoboldt, Harald
|
Uekermann, Manfred
|
|
SPD
|
Andersen, Volker
|
|
SWG
|
Christensen, Bernd
|
Ipsen, Jörg
|
Einstimmig so beschlossen.
18. Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung von Vertretern der Gemeinde Sylt-Ost in sonstige Vereinigungen untergleichzeitiger Benennung der/des stimmberechtigten Vertreterin / Vertreters und deren Stellvertreterin / Stellvertreters a) Gesellschafterversammlung der Sylt Marketing GmbH b) Gesellschafterversammlung der Flughafengesellschaft Sylt c) Nordsee Tourismus Service GmbH (NTS) d) Insel- und Halligkonferenz e) Tourismusverband Schleswig-Holstein
Gesellschafterversammlung Sylt Marketing 1 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal; 1 Stellvertreter |
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Vertreter
|
Stellvertreterin |
Harald Theoboldt
|
Cornelia Kamp
|
Einstimmig so beschlossen.
Gesellschafterversammlung Flughafen Sylt 3 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal
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Sönke Hansen
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Erik Kennel
|
Sebastian Strohmeier |
Einstimmig so beschlossen.
Mitgliederversammlung Tourismusverband 3 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal
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OAR Rück teilt mit, dass die Gemeindevertretung hierüber nicht zu befassen hat.
|
Insel- und Halligkonferenz 1 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal
|
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Manfred Uekermann
|
Einstimmig so beschlossen.
Tourismusverband Schleswig-Holstein 3 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal
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|
Erik Kennel
|
Harald Theoboldt
|
Manfred Uekermann |
Einstimmig so beschlossen.
19. Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung eines Gremiums für die Fusionsverhandlungen mit der Stadt Westerland
Herr Uekermann regt an, sich Gedanken darüber zu machen, wie man sich verhält, wenn andere amtsangehörige Gemeinden der Fusion beitreten möchte. Herr Hansen verweist indessen auf den klaren Auftrag für eine Fusion zwischen Westerland und Sylt-Ost ab 01.01.2009. Herr Rück ergänzt, dass nach den früheren Vorgesprächen vorgesehen ist, einen entsprechenden Auftrag zu Verhandlungen mit den anderen Gemeinden in Fusionsvertrag aufzunehmen. Es besteht Einigkeit darüber, dass sich das Gremium wie folgt zusammensetzt: - Fraktionsvorsitzende / stellv. Fraktionsvorsitzende - amtierender Bürgermeister - OAR Joachim Rück - der Vorsitzende der Personalvertretung der Gemeinde Sylt-Ost Einstimmig so beschlossen.
20. Beratung und Beschlussfassung über Kündigung des Strandversorgungsvertrages mit der Gemeinde Rantum zum 30.06.2008
Die Gemeindevertretung beschließt auf Grund der Fusion mit der Stadt Westerland ab 1.1.2009 die Kündigung des Strandbenutzungsvertrages mit der Gemeinde Rantum (Sylt) zum 31.12.2008 und beauftragt den Bürgermeister zur Umsetzung des Beschlusses. Einstimmig so beschlossen.
Der Vorsitzende schließt um 20:30 Uhr mit Dank die Sitzung.
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