Gemeinde Sylt-Ost

Protokoll vom 19.06.2008

Gemeindevertretung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

BV Manfred Uekermann eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter, die Verwaltung, Frau Margot von Lojewski, Herrn Peter Carstensen als Protokollführer, die ausscheiden Gemeindevertreter, die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, sowie die Presse und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung ist form- und fristgerecht erfolgt, Einwände werden nicht erhoben. Vor Eintritt in die weitere TO wird der TOP 09 von der Verwaltung zurückgezogen. Dafür wird als Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion folgender TOP neu aufgenommen: Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung bitte er, den TOP 02 (Einwohnerfragestunde) um den TOP Anfragen und Mitteilung zu erweitern. Die Vertretung stimmt dieser Ergänzung einstimmig zu.


2. Einwohnerfragestunde

Frau Stockmann hinterfragt, ob der ausscheidende Bgm. Christoph Schmatloch zum Thema „Keitumer Therme“ eine persönliche Erklärung abgegeben habe. Dies wird von Herrn Schmatloch verneint. Da die weiteren Fragen in den Persönlichkeitsbereich zielten, hat der Bürgervorsteher weitere Fragen nicht mehr zugelassen.

Mitteilungen und Anfragen des Bürgervorstehers:

BV Uekermann teilt mit, dass das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein die Ausnahme von der Verpflichtung zur hauptamtlichen Verwaltung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung (GO) bis zum 28.02.2009  verlängert hat.

Der BV teilt mit, das in dem Rechtsstreit Jörg Ipsen ./. Gemeinde Sylt-Ost  eine Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht zugelassen worden ist. Das Klagabweisende Urteil ist damit rechtskräftig.


3. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeindevertreterin und Gemeindevertreter

BV Uekermann dankt vorab auf diesem Wege noch einmal den bürgerlichen Mitgliedern für ihre ehrenamtliche Tätigkeit. Der ausscheidenden Gemeindevertreterin, Frau Körner-Möhring sowie den Herren Espersen, Froeschel, Petersen, Schmidt und Dr. Sieg überreicht er einen Gutschein sowie einen Blumenstrauß als Dank für die geleistete Arbeit. Herr Jacobsen erhält für seine Tätigkeit neben dem Blumenstrauß eine Sylt-Oster Fahne, Herr Müller einen Blumenstrauß, Herrn Schulz, der nicht anwesend ist, wird er nachträglich einen Gutschein und Blumenstrauß überreichen. Dr. Sieg teilt abschließend mit, dass er seine Aufgaben als Gemeindevertreter mit Freude wahrgenommen habe und wünscht den Nachfolgern eine „gute Hand“ bei ihren künftigen Entscheidungen. Sodann dankt der Bürgervorsteher Herrn Peter Carstensen für die Protokollführung in den Gremien in den vergangenen Jahren, die sicherlich nicht immer einfach war sowie Herrn Joachim Rück für die von ihm geleistete Gemeindearbeit und sein Engagement für die Belange der Gemeinde Sylt-Ost und überreicht jeweils einen Gutschein. Abschließend bedankt sich BV Uekermann für die Mitarbeit in der Vergangenheit, teilt aber gleichzeitig mit, dass er seinem Nachfolger für seine künftige Tätigkeit keine Ratschläge mehr geben kann.


4. Fraktionsangelegenheiten

 

Feststellung der Fraktionen und ihren Sitzzahlen

SWG - Fraktion

8 Sitze

CDU - Fraktion

6 Sitze

SPD - Fraktion

3 Sitze

SSW - Fraktion

2 Sitze

Benennung des Fraktionsvorsitzenden und ihrer Stellvertreter

SWG

Sönke Hansen

Bernd Christensen

CDU

Harald Theoboldt

Oliver Ewald

SPD

Volker Andersen

Dr. Simone Wilhelms-Kind

SSW

Hans-Jürgen Widmayer

Peter Iden

Einstimmig so beschlossen.


5.  Feststellung des ältesten Mitgliedes der Vertretung und Übergabe der Sitzungsleitung

Es wird festgestellt, dass Herr Winfried Manthey das älteste Mitglied der Vertretung ist; Herr Manthey übernimmt den Vorsitz.


6. Wahl der Bürgervorsteherin / des Bürgervorstehers

Von der SWG-Fraktion wird Herr Dirk Ipsen vorgeschlagen, weitere Vorschläge erfolgen nicht. Herr Dirk Ipsen erklärt sich bereit, die Wahl anzunehmen. Herr Dirk Ipsen wird sodann einstimmig zum neuen Bürgervorsteher der Gemeinde Sylt-Ost gewählt.


7. Verpflichtung der Bürgervorsteherin/des Bürgervorstehers durch das älteste Mitglied der Vertretung

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, verpflichtet GV Manthey Herrn Dirk Ipsen als Bürgervorsteher der Gemeinde Sylt-Ost. Herr Dirk Ipsen bedankt sich für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen und will versuchen, in Zukunft die Unruhen des Wahlkampfes zu begraben. Er übernimmt den Vorsitz. Er spricht namens der Gemeinde Dank an seinen Vorgänger (Uekermann) in den vergangenen 3 Jahren aus, besonders für seinen Einsatz für die Belange der Gemeinde Sylt-Ost und seiner Bürgerinnen und Bürger.


8. Verpflichtung der Gemeindevertreterin / Gemeindevertreter durch die Bürgervorsteherin / den Bürgervorsteher

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werde die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter per Handschlag durch den Bürgervorsteher auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet, auf das Verbot der Annahme von Geschenken  und Belohnungen in Bezug auf das übernommene Amt belehrt und in ihr Amt eingeführt.


9. Wahl
a) der 1. stellv. Bürgervorsteherin / des 1. stellv. Bürgervorstehers
b) der 2. stellv. Bürgervorsteherin / des 2. stellv. Bürgervorstehers

Für den 1. stellv. Bürgervorsteher wird Frau Hannelore Strauch und für den 2. stellv. Bürgervorsteher Herr Mario Pennino vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Beide Personen erklären sich zur Übernahme der Mandate bereit und werden von der Vertretung einstimmig gewählt.


10. Verpflichtung der 1. und 2. stellv. Bürgervorsteherin / Bürgervorsteher

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werden Frau Hannelore Strauch und Herr Marion Pennino per Handschlag durch den Bürgervorsteher auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihr Amt eingeführt.


11. Wahl
a) der 1. stellv. Bürgermeisterin / des 1. stellv. Bürgermeisters
b) der 2. stellv. Bürgermeisterin / des 2. stellv. Bürgermeisters

Für die Position des 1. stellv. Bürgermeister wird Herr Erik Kennel vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Sodann wird Herr Kennel bei eigener Enthaltung einstimmig zum 1. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Sylt-Ost gewählt. Für die Position des 2. stellv. Bürgermeisters wird Herr Winfried Manthey vorgeschlagen; weitere Vorschläge erfolgen nicht. Sodann wird Herr Winfried Manthey bei eigener Enthaltung einstimmig zum 2. stellv. Bürgermeister der Gemeinde Sylt-Ost gewählt.


12. Ernennung und Vereidigung der/des 1. und 2. stellv. Bürgermeisterin / Bürgermeisters

Nachdem sich die Anwesenden von ihren Plätzen erhoben haben, werden Herr Kennel und Herr Manthey vereidigt und erhalten ihre Ernennungsurkunde.


13. Wahl der Ausschussmitglieder
a) Hauptausschuss
b) Finanzausschuss
c) Bau- und Planungsausschuss
d) Schul-, Jugend-, Kultur- und Sportausschuss
e) Land- und Wegeausschuss
f) Sozialausschuss
g) Kurausschuss
h) Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt
i) Feuerschutzausschuss
j) Rechnungsprüfungsausschuss
k) Wahlprüfungsausschuss

Vor Eintritt in die weitere Tagesordnung  teilt Herr Sönke Hansen mit, dass die folgenden Tagesordnungspunkte in zwei Sitzung erarbeitet und vorbereitet worden sind; dies wird von Herrn Theoboldt unterstrichen. Die Ausschussbesetzungen sind in konstruktiver Arbeit entstanden. Die Vertreterinnen und Vertreter sind jetzt für 6 Monate gewählt und haben einen Auftrag von den Bürgerinnen und Bürgern für die Herbeiführung der Fusion erhalten. Sodann wird über die Besetzung der einzelnen Ausschüsse wie folgt abgestimmt:

 

Hauptausschuss

Vertreter

Stellvertreter

CDU

GV Uekermann, Manfred

GV Manthey, Winfried

GV Ewald, Oliver

GV Schmatloch, Christoph

GV Theoboldt, Harald

GV Strauch, Hannelore

SPD

GV Andersen, Volker

GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone

SSW

GV Widmayer, H-J

GV Iden, Peter

SWG

GV Christensen, Bernd

GV Kennel, Erik

GV Hansen, Sönke

GV Ipsen, Jörg

GV Ipsen, Dirk

GV Pennino, Mario

GV Klein, Olaf

GV Krtschek, Rüdiger

Einstimmig so beschlossen.



 

Finanzausschuss

CDU

BV Schulz, Wolfgang

GV Theoboldt, Harald

GV Uekermann, Manfred

SPD

GV Lauritzen, Mathias

SSW

GV Iden, Peter

SWG

BV Bussius, Arnold

GV Ipsen, Dirk

GV Pennino, Mario

BV Reckermann, Thorsten

Einstimmig so beschlossen.



Bauausschuss

CDU

GV Manthey, Winfried

BV Müller, Michael

BV Strempel, Jörg

SPD

GV Andersen, Volker

SSW

GV Iden, Peter

SWG

GV Christensen, Bernd

BV Decker, Jörg

GV Ipsen, Dirk

GV Krtschek, Rüdiger

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Schul-, Jugend- und Sportausschuss

CDU

BV Callsen, Bernt

GV Ewald, Oliver

GV Uekermannn, Manfred

SPD

GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone

SSW

BV Bennör-Maether, Inge

SWG

BV Decker, Andrea

GV Klein, Olaf

GV Pennino, Mario

BV Vester, Maiken

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Land- und Wegeausschuss

CDU

BV Breitling, Rudolf

BV Dau, Thorsten

GV Manthey, Winfried

SPD

GV Andersen, Volker

SSW

GV Iden, Peter

SWG

BV Buchholz, Harro

GV Christensen, Bernd

GV Ipsen, Jörg

BV Thaysen, Lüthje

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Sozialausschuss

CDU

GV Ewald, Oliver

BV Petersen, Carl-Rasmus

BV Wiedmann, Christine

SPD

GV Lauritzen, Mathias

SSW

GV Iden, Peter

SWG

BV Duwe, Christian

BV Findeisen, Uta

GV Klein, Olaf

GV Krtschek, Rüdiger

Einstimmig so beschlossen.



 

Kurausschuss

CDU

GV Schmatloch, Christoph

GV Strauch, Hannelore

GV Theoboldt, Harald

SPD

GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone

SSW

GV Widmayer, Hans-Jürgen

SWG

GV Ipsen, Dirk

GV Ipsen, Jörg

BV Kamp, Cornelia

BV Reckermann, Thorsten

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Umweltausschuss

CDU

BV Petersen, Ernst-Otto

GV Strauch, Hannelore

GV Uekermann, Manfred

SPD

BV Cornehl, Thomas

SSW

GV Widmayer, Hans-Jürgen

SWG

BV Klockenhoff, Dr. Roland

GV Krtschek, Rüdiger

BV Meyer, Traute

GV Pennino, Mario

Einstimmig so beschlossen.

 

Feuerschutzausschuss

CDU

BV Putzler, Michael

GV Schmatloch, Christoph

BV Schmidt, Lars

SPD

GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone

SSW

GV Widmayer, Hans-Jürgen

SWG

GV Hansen, Sönke

GV Ipsen, Dirk

BV Meyer, Traute

BV Neunaber, Hilke

Einstimmig so beschlossen.

 

Rechnungsprüfungsausschuss

CDU

GV Strauch, Hannelore

Theoboldt, Harald

SPD

GV Lauritzen, Mathias

SWG

GV Klein, Olaf

GV Pennino, Mario

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Wahlprüfungsausschuss

CDU

GV Strauch, Hannelore

SPD

GV Wilhelms-Kind, Dr. Simone

SSW

GV Widmayer, Hans-Jürgen

SWG

GV Ipsen, Jörg

Einstimmig so beschlossen.


14. Wahl der stellv. Mitglieder des Hauptausschusses

Die in der Liste unter 13 a) aufgeführten Personen werden einstimmig zu Vertreterinnen/Vertreter gewählt.


15. Wahl der Ausschussvorsitzenden der ständigen Ausschüsse sowie deren Stellvertreter gemäß § 46 Abs. 4 GO

 

Vertreter

Stellvertreter

Hauptausschuss

Sönke Hansen

Manfred Uekermann

Kurausschuss

Harald Theoboldt

Cornelia Kamp

Bauausschuss

Bernd Christensen

Winfried Manthey

Schul-, Jugend- und Sportausschuss

Dr. Simone Wilhelms-Kind

Oliver Ewald

Feuerschutzausschuss

Christoph Schmatloch

Sönke Hansen

Finanzausschuss
Dirk Ipsen Manfred Uekermann
Sozialausschuss
Oliver Ewald Christian Duwe
Land- und Wegeausschuss
Peter Iden Bernd Christensen
Umweltausschuss
Mario Pennino Hannelore Strauch
Rechnungsprüfungsausschuss

Klein, Olaf

Harald Theoboldt
Wahlprüfungsausschuss

Olaf Klein

Jörg Ipsen

Einstimmig so beschlossen.


16. Wahl der Mitglieder der Ortsbeiräte
a) Tinnum
b) Keitum
c) Archsum
d) Morsum

Verhältniswahl aufgrund der Wahlergebnisse in den Ortsteilen

Ortsbeirat Tinnum

CDU

Dau, Uwe

Espersen, Kai

Manthey, Winfried

Volz, Birthe

SPD

Körner-Möhring, Ingeborg

SSW

Iden, Peter

Ohde, Jörg

SWG

Bussius, Sven

Puck, Kai

Thomsen, Karl-Heinz

Warnken, Angelika

Einstimmig so beschlossen.

 

Ortsbeirat Keitum

CDU

Dörr, Rene

Ewald, Oliver

Langner, Petra

SPD

Wilhelms-Kind, Dr. Simone

SSW

Jendrichsen, Hans-Hermann

SWG

Blanck, Dr. Thomas

Decker, Andrea

Duwe, Christian

Hoeg, Raimund

Klockenhoff, Dr. Roland

Wegst, Dürker

Einstimmig so beschlossen.

 

Ortsbeirat Morsum

CDU

Mungard, Claus

Kaiser, Christian

Schmatloch, Christoph

SPD

Schmitz, Mathias

Weirup, Holger

SSW

von Eitzen, Burghard

SWG

Ketteler, Rolf

Schlüter, Michael

Wilkomm, Heiner

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Ortsbeirat Archsum

CDU

Andersen, Matthias

Christiansen, Björn

SSW

Widmayer, Hans-Jürgen

SWG

Kamp, Jürgen

Pennino, Mario

Petersen, Bernd

Petersen, Karin

Einstimmig so beschlossen.


17.   Wahl der weiteren Vertreter und deren Stellvertreter der Gemeinde Sylt-Ost in folgende Ausschüsse und Verbände
a) Amtsausschuss
b) Verbandsversammlung Schulverband Sylt
c) Verbandsversammlung Landschaftszweckverband
d) Verbandsversammlung Abwasserzweckverband Sylt
e) Verbandsversammlung Zweckverband Inselflugplatz Sylt

 

Amtsausschuss
(Vertreter des Bürgermeisters und 5 weitere Mitglieder)


Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters:
Erik Kennel (SWG); Herr Manthey (CDU) vertritt Herrn Kennel

Vertreter

Stellvertreter

CDU

Theoboldt, Harald

Strauch, Hannelore

Uekermann, Manfred

Ewald, Oliver

SPD

Wilhelms-Kind, Dr. Simone

Andersen, Volker

SWG

Hansen, Sönke

Christensen, Bernd

Ipsen, Dirk

Krtschek, Rüdiger

Einstimmig so beschlossen.

 

Schulverbandsversammlung
Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter (keine Anrechnung
gemäß der Kommentierung zu § 9 GKwG); 4 weitere Vertreter

 

Vertreter

Stellvertreter

CDU

Callsen, Bernt

Ewald, Oliver

SPD

Wilhelms-Kind, Dr. Simone

Andersen, Volker

SWG

Klein, Olaf

Ipsen, Jörg

Vester, Maike

Wegst, Dürken

Einstimmig so beschlossen.

 

Landschaftszweckverband
Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter; 1 weiterer Vertreter

 

Vertreter

Stellvertreter

SWG

Christensen, Bernd

Klein, Olaf

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Abwasserzweckverband Sylt
Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter; 1 weiterer Vertreter

 

Vertreter

Stellvertreter

SWG

Hansen, Sönke

Christensen, Bernd

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Schulverbandsversammlung
Bürgermeister, bzw. allgemeiner 1. Stellvertreter; 5 weitere Vertreter

 

CDU

Theoboldt, Harald

Uekermann, Manfred

SPD

Andersen, Volker

SWG

Christensen, Bernd

Ipsen, Jörg

Einstimmig so beschlossen.

18.  Beratung und Beschlussfassung über die Entsendung von Vertretern der Gemeinde Sylt-Ost in sonstige Vereinigungen untergleichzeitiger Benennung der/des stimmberechtigten Vertreterin / Vertreters und deren Stellvertreterin / Stellvertreters
a) Gesellschafterversammlung der Sylt Marketing GmbH
b) Gesellschafterversammlung der Flughafengesellschaft Sylt
c) Nordsee Tourismus Service GmbH (NTS)
d) Insel- und Halligkonferenz
e) Tourismusverband Schleswig-Holstein

 

Gesellschafterversammlung Sylt Marketing
1 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal; 1 Stellvertreter

 

Vertreter

Stellvertreterin

Harald Theoboldt

Cornelia Kamp

Einstimmig so beschlossen.

 

 

Gesellschafterversammlung Flughafen Sylt 
3 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal

 

Sönke Hansen

Erik Kennel

Sebastian Strohmeier

Einstimmig so beschlossen.

 

Mitgliederversammlung Tourismusverband
3 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal

 


OAR Rück teilt mit, dass die Gemeindevertretung hierüber nicht zu befassen hat.




Insel- und Halligkonferenz
1 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal

Manfred Uekermann


Einstimmig so beschlossen.

 

 

Tourismusverband Schleswig-Holstein 
3 Gemeindevertreter, Fraktionszugehörigkeit egal

 

Erik Kennel

Harald Theoboldt

Manfred Uekermann

Einstimmig so beschlossen.

19. Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung eines Gremiums für die Fusionsverhandlungen mit der Stadt Westerland

Herr Uekermann regt an, sich Gedanken darüber zu machen, wie man sich verhält, wenn andere amtsangehörige Gemeinden der Fusion beitreten möchte. Herr Hansen verweist indessen auf den klaren Auftrag für eine Fusion zwischen Westerland und Sylt-Ost ab 01.01.2009. Herr Rück ergänzt, dass nach den früheren Vorgesprächen vorgesehen ist, einen entsprechenden Auftrag zu Verhandlungen mit den anderen Gemeinden in Fusionsvertrag aufzunehmen. Es besteht Einigkeit darüber, dass sich das Gremium wie folgt zusammensetzt:
- Fraktionsvorsitzende / stellv. Fraktionsvorsitzende
- amtierender Bürgermeister
- OAR Joachim Rück
- der Vorsitzende der  Personalvertretung der Gemeinde Sylt-Ost
Einstimmig so beschlossen.


20.  Beratung und Beschlussfassung über Kündigung des Strandversorgungsvertrages mit der Gemeinde Rantum zum 30.06.2008

Die Gemeindevertretung beschließt auf Grund der Fusion mit der Stadt Westerland ab 1.1.2009 die Kündigung des Strandbenutzungsvertrages mit der Gemeinde Rantum (Sylt) zum 31.12.2008 und beauftragt den Bürgermeister zur Umsetzung des Beschlusses. Einstimmig so beschlossen.



Der Vorsitzende schließt um 20:30 Uhr mit Dank die Sitzung.