Protokoll vom 08.09.2009

Schulverband Hörnum - Rantum 2009, Protokoll vom 08.09.2009

Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Verbandsvorsteher Jansen eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder, die Schulleiterin Frau Glöckner und die Vertreter der Gemeinde Sylt. 8 von 9 Mitgliedern sind anwesend. Die Schulverbandsversammlung ist damit beschlussfähig. Da Bürgermeisterin Reiber noch einen weiteren Termin hat, bittet Verbandsvorsteher Jansen, Tagesordnungspunkt 5 „Aufnahme des Schulverbandes Hörnum-Rantum in den Schulverband Sylt“ vorzuziehen. Die Schulverbandsmitglieder sind mit dieser Verfahrensweise einverstanden.

5.  Aufnahme des Schulverbandes Hörnum-Rantum in den Schulverband Sylt
5a) Beratung und Beschlussfassung über die Aufteilung der Vermögenswerte des Schulverbandes Hörnum-Rantum

Auf die Vorlage des Amtes für Finanzen (2009/AFF/0044) vom 19.08.2009 wird Bezug genommen. Bürgermeisterin Reiber erläutert den Sachverhalt. Der Übertragung der Trägerschaft der Grundschule Hörnum auf den Schulverband Sylt zum 01. Januar 2010 wurde vom Schulverband Hörnum-Rantum in seiner Sitzung vom 16.03.2009 zugestimmt. Der Schulverband Sylt hat in seiner Sitzung am 04.06.2009 ebenfalls beschlossen, den Schulverband Hörnum-Rantum in den Schulverband Sylt zum 01. Januar 2010 aufzunehmen und die Trägerschaft zu übernehmen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Sylt hat am 30.07.2009 einer organisatorischen Verbindung der Grundschule Hörnum mit der Grundschule St. Nicolai zugestimmt. Im Rahmen des Beitrittes ist nunmehr unter anderem die Vermögensaufteilung zu regeln. Dem Schulverband Hörnum-Rantum gehört das Gebäude Hangstraße 21 in Hörnum. Es handelt sich hierbei um ein Schulgebäude mit Turnhalle und den dazugehörigen Außenflächen wie Spielplatz und Pausenhof. Ebenfalls gehören das gesamte Inventar und die Rücklagen zum Vermögen des Schulverbandes. Der Gemeinde Hörnum gehört das Grundstück. Dies wird dem Schulverband Hörnum-Rantum zur Nutzung unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde Hörnum trägt alle mit dem Grundstück anfallenden Kosten wie z.B. Ausbaubeiträge, die aufgrund der Nutzung als Schule natürlich höher ausfallen, als wenn es nur eine grüne Wiese wäre. Der Restwert des Schulgebäudes ist mit einem Betrag in Höhe von 359.899,00 € zum 31.12.2009 ausgewiesen. Dem Schulverband Hörnum-Rantum stehen noch Rücklagemittel in Höhe von 81.905,49 € zur Verfügung. Ferner gibt es auch noch einen Kredit beim Schulverband Hörnum-Rantum in Höhe von 20.000,00 €. Entsprechend der Schülerzahlen werden seit Jahren die laufenden Kosten nach folgendem Schlüssel aufgeteilt: ca. 1/3 für Rantum und 2/3 für Hörnum. Die Schulbaulasten werden je zur Hälfte nach den Schülerzahlen und zur anderen Hälfte nach Finanzkraft aufgeteilt. Die Verwaltung schlägt folgende Vermögensaufteilung vor:

Die Gemeinde Hörnum übernimmt 1/3 des Restwertes (119.966,33 €) und zahlt den Kaufpreis an die Gemeinde Sylt. Die unentgeltliche Nutzung durch den Schulverband Sylt wird dann auch auf das Grundstück ausgedehnt, solange das Gebäude mitsamt Grundstück als Grundschule bestehen bleibt. Bürgermeisterin Reiber führt aus, dass die Rücklagemittel der Schule weiterhin zur Verfügung stehen sollten und nicht aufgeteilt werden. Die Rücklage würde im Haushalt beim Schulverband Sylt gesondert dargestellt werden. Der bestehende Kredit sollte von den Rücklagen getilgt und spätestens zum 31.12.2009 abgelöst werden. Die in 2009 anstehende Sanierung einiger Spielgeräte sollte ebenfalls aus Mitteln der Rücklage finanziert werden. Sonstige Investitionsmaßnahmen könnten zukünftig aus den vorgetragenen Rücklagemitteln und der Umlage finanziert werden. Die laufenden Schullasten für die Grundschule Hörnum würden ab dem 01.01.2010 gesondert nach dem oben angegebenen Schlüssel von der Gemeinde Sylt und der Gemeinde Hörnum getragen.

Gemeindevertreter Dehn fragt an, ob eine vertragliche Regelung möglich ist, dass die Gemeinde Hörnum das Grundstück nur mit einer Bindung für soziale Zwecke veräußern darf. Bürgermeisterin Reiber erklärt, dass dies nicht zulässig ist. Beschluss:

Die Schulverbandsversammlung empfiehlt die vorgesehene Verfahrensweise, wonach die Gemeinde Hörnum 1/3 des Restwertes (119.966,33 €) übernimmt und den Kaufpreis an die Gemeinde Sylt zahlt. Die unentgeltliche Nutzung durch den Schulverband Sylt wird dann auch auf das Gebäude ausgedehnt werden, solange das Gebäude mitsamt Grundstück als Grundschule bestehen bleibt. Die Rücklagemittel stehen der Schule weiterhin zur Verfügung und werden nicht aufgeteilt. Die Rücklage wird im Haushalt beim Schulverband Sylt gesondert dargestellt. Der Kredit wird aus Mitteln der Rücklagen getilgt und spätestens zum 31.12.2009 abgelöst. Die noch in 2009 anstehende Sanierung einiger Spielgeräte wird ebenfalls aus Mitteln der Rücklage finanziert. Sonstige Investitionsmaßnahmen werden zukünftig aus den vorgetragenen Mitteln der Rücklage finanziert. Die laufenden Schullasten für die Grundschule Hörnum werden ab dem 01.01.2010 gesondert nach dem o.a. Schlüssel von der Gemeinde Sylt und der Gemeinde Hörnum getragen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


5b) Bericht der Verwaltung über die Verfahrensweise bei der Aufnahme des Schulverbandes Hörnum-Rantum in den Schulverband Sylt

Frau Wehrhahn berichtet über die Verfahrensweise bei der Aufnahme des Schulverbandes Hörnum-Rantum in den Schulverband Sylt. Der Schulverband Hörnum-Rantum müsste sich nach dem Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) mit Ablauf des 31.12.2009 auflösen. Dies erfordert zunächst die Beschlussfassung der Gemeindevertretung Hörnum und Sylt. Zum 01. Januar 2010 würde der Beitritt des Schulverbandes Hörnum-Rantum zum Schulverband Sylt erfolgen. Dies wiederum erfordert im Vorfeld die Beschlussfassung der Gemeindevertretungen der im Schulverband Sylt vertretenen Gemeinden List, Kampen, Wenningstedt-Braderup und Hörnum. Ferner ist der Abschluss bzw. die Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages erforderlich. Ebenfalls muss ein Personalüberleitungsvertrag gefertigt werden, da für das Personal des Schulverbandes Hörnum-Rantum die Zuständigkeit künftig beim Schulverband Sylt liegen wird. Der Personalrat des Schulverbandes Sylt ist zu beteiligen. Die Mitarbeiter-/innen des Schulverbandes Hörnum-Rantum sind entsprechend zu informieren. Schulverbandsvorsteher Jansen erklärt, dass er mit der Auflösung des Schulverbandes Hörnum-Rantum von seinem Amt als Schulverbandsvorsteher zurücktreten wird. Gemeindevertreter Dehn fragt hierzu nach, ob der Schulverband Sylt nach der Auflösung des Schulverbandes Hörnum-Rantum auch durch Mitglieder aus Hörnum und Rantum vertreten sein wird. Bürgermeisterin Reiber teilt mit, dass die Bürgermeister/-in der im Schulverband vertretenden Gemeinden kraft Amtes der Schulverbandsversammlung angehören. Letztendlich muss in der Satzung des Schulverbandes die Vertretung der Mitgliedsgemeinden geregelt werden. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Stimmanteile der Gemeinden Hörnum anders zu regeln. Gegebenenfalls sollte für die Grundschulen ein gesonderter Beirat im Schulverband Sylt gebildet werden. Bürgermeisterin Reiber führt aus, dass das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein über die Beschlussfassung der organisatorischen Verbindung der Grundschulen St. Nicolai, Hörnum und der Pestalozzischule informiert wurde. Das Ministerium für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein hat mit Schreiben vom 21. August 2009 mitgeteilt, dass eine organisatorische Verbindung voraussetzt, dass der Träger der Schulen identisch ist. Das Schreiben des Ministeriums für Bildung und Frauen des Landes Schleswig-Holstein ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Vor dem Hintergrund muss über eine Aufnahme der Grundschule und der Pestalozzischule in den Schulverband Sylt in den Gremien beraten werden. Sobald die Beschlüsse der Gemeindevertretungen vorliegen, wird die Schulverbandsversammlung des Schulverbandes Hörnum-Rantum erneut tagen.


2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.



3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.03.2009

Einwände gegen die Niederschrift vom 16.03.2009 werden nicht erhoben. Die Niederschrift gilt somit als genehmigt.


4. Bericht der Schulleiterin

Frau Glöckner berichtet, dass die Grundschule Hörnum momentan von 34 Grundschülern (davon 7 auswärtige Schüler-/innen) besucht wird und es individuelle Unterrichts- und Förderpläne gibt.

Weiterhin wird berichtet, dass mit großer Unterstützung der Eltern in der Schule eine Theater-AG, sowie Kochen und Werken angeboten werden. Die Angebote werden gut angenommen.

Zudem ist ein Besuch von Hagenbecks Tierpark in Hamburg geplant.

Frau Glöckner teilt mit, dass die Beanstandungen der Sicherheitsingenieurs „Sens & Möller“ an den Spielgeräten behoben worden sind. Zudem wurde eine neue Schaukel für den Spielplatz angeschafft. An der Rutsche wurden keine Mängel festgestellt. Die Anschaffung einer Wackelbrücke für den Spielplatz wäre wünschenswert. Es wird vereinbart, die Kosten für die Anschaffung einer Wackelbrücke von der Grundschule Hörnum ermitteln zu lassen.

Es wird angemerkt, dass künftig eventuell die Zeitschaltuhren der Heizungsanlage erneuert werden müssten. Die Kosten hierfür sind im Haushalt mit eingeplant.

Frau Glöckner berichtet, dass es in diesem Zusammenhang 6 Förderpumpen für die Warmwasserversorgung in der Grundschule Hörnum gibt und eine davon neu angeschafft wurde. Eine Pumpe kostet ca. 800,00 €.

Auf Nachfrage wird erläutert, dass momentan 4 Lehrkräfte an der Grundschule Hörnum tätig sind.

Frau Glöckner fragt an, ob es möglich ist, für eine Lehrkraft einen ergonomischen Bürostuhl anzuschaffen. Die Schulverbandsversammlung befürwortet die Anschaffung eines ergonomischen Bürostuhls in einem Kostenrahmen von maximal 600,00 €.

Abschließend berichtet Frau Glöckner, dass sich die Grundschule Hörnum beim Bürgerpreis für Schleswig-Holstein 2009 beworben hat, jedoch leider abgelehnt wurde.

Frau Kuhn fragt nach, ob die Ferienbetreuung in den Sommerferien gut angenommen worden ist. Frau Glöckner berichtet, dass die Betreuung in Anspruch genommen wurde und jede Woche der Sommerferien belegt war.

6.  Anfragen, Mitteilungen, Verschiedenes

Frau Wehrhahn teilt mit, dass am 24. September 2009 der Rechnungsprüfungsausschuss des Schulverbandes Hörnum-Rantum tagen wird. Die Einladungen werden diese Woche an die Mitglieder versandt. Das Ergebnis von der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wird in der folgenden Sitzung des Schulverbandes Hörnum-Rantum bekannt gegeben.

Verbandsvorsteher Jansen bedankt sich bei den anwesenden Schulverbandsmitgliedern für die konstruktive Arbeit und schließt um 19:45 Uhr die Sitzung.

Protokoll vom 05.12.2007

Schulverband Norddörfer 2007, Protokoll vom 05.12.2007


Tagesordnung


Öffentlicher Teil

1.  Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Verbandsvorsteher Schmidt eröffnet die Sitzung begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Rix den Antrag Tagesordnungspunkt 6 abzusetzen, da die Vorlage ihm erst am Abend vor der Sitzung zugegangen ist. Nach kurzer Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder den Haushalt ausführlich zu besprechen. Die Verspätung der Vorlagen begründete die krankheitsbedingte Abwesenheit von Herr Marställer. Frau Sahler erklärt, den Tagesordnungspunkt 7 noch nicht beraten zu können, da der zuständige Ausschuss darüber noch nicht beraten hat. Bürgermeister Johannsen schlägt vor, da der Schulverband nicht so häufig tagt, trotzdem vorbehaltlich der Zustimmung des Sozialausschusses der noch ausstehenden Gemeinden zu beraten. Frau Koppelt ergänzt, dass somit ein Signal von Seiten des Verbandes an die Ausschüsse gesetzt würde. Herr Beckhoff erklärt ebenso, dass in der Gemeinde List der Ausschuss darüber noch nicht beraten hat.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind zwei Elternvertreter einer Elterninitiative aus List anwesend, die kürzlich in List eine Zusammenkunft hatten, indem es um die Regelung der Schülerbeförderung von Westerland nach List ging. Die Schulendzeiten an der Grundschule „Am Nordkamp“ sind unterschiedlich, aus diesem Grund entstehen erhebliche Wartezeiten für die Schüler von 50 bis 110 Minuten. Wünschenswert wäre aus Sicht der Eltern zu prüfen, ob der Schülertrans­port sinnvoller über ein Taxiunternehmen geregelt werden könnte. Frau Bohnhoff - Luber ergänzt, dass die Wartezeiten unter anderem durch Rückstufungen aus dem dritten Schuljahr entstanden sind, die aufgrund der verlässlichen Grundschule geringere Stunden pro Tag erhalten. Die Schulrektorin hat ihr die Schulendzeiten der einzelnen Schüler zur Verfügung gestellt, die dem Protokoll als Anlage beigefügt sind. Verbandsvorsteher Schmidt begründet die Schwierigkeiten darin, dass die Schüler nicht geschlossen an einer Schule unterrichtet werden. Frau Bohnhoff-Luber teilt mit, dass sich die Grundschule am Nordkamp mit ihrem Stunden­plan, sich nicht dem Stundenplan  der Norddörfer Schule anpassen kann, da feste Sporthallenzeiten im Schulzentrum vorgegeben sind, nach denen sich der Stundenplan orientiert. Es folgt eine eingehende Diskussion mit dem Ergebnis erneut das Gespräch mit der SVG zu suchen und die Möglichkeit des Einsetzens von Taxen zu prüfen. Es ist letztlich eine Kostenfrage, da die Gemeinde List die zusätzlichen Kosten für die Lister Grundschule tragen muss. In dieser Sache sollen in naher Zukunft erneut das Gespräch gesucht werden.


3. Mitteilungen und Anfragen

Verbandsvorsteher Schmidt berichtet, dass er versucht habe die Schulrätin zu erreichen, um abzufragen, wann die Schulleiterstelle von Herrn Ußner ausgeschrieben wird.  Die Informa­tion darüber ist  von erheblicher Bedeutung, da die nicht besetzte Wohnung für den neuen Schulleiter freigehalten wird. Bislang hat er Frau Geißler noch nicht erreichen können. Bislang erfüllt die Norddörfer Schule die gesetzlich erforderlichen Mindestschülerzahlen. Durch den Beitritt der Gemeinde List und durch künftige Entwicklungen in den Orten soll der Schulverband Norddörfer so lange wie möglich eigenständig bleiben. Herr Beckhoff ist erstaunt, dass die Lister Grundschüler  an den anderen Grundschulen Defizite erleiden. Ihm war das so nicht bekannt. Herr Ußner bestätigt diese Defizite auch für die Norddörferschule und erklärt hierzu, dass man sich bemühe diese auszugleichen und die Kinder gezielt zu fördern.


4. Beratung und Beschlussfassung zur Jahresrechnung des Schulverbandes Kampen - Wenningstedt für das Haushaltsjahr 2006

a) Anerkennung der Jahresrechnung 2006
b) Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen

Herr Rix teilt mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 31.10.2007 die Jahresrechnung geprüft hat und erläutert die Prüfung. Aufgefallen ist, dass die Fahrten des Kindergartens aus dem Haushalt des Schulverbandes getragen wurden, die aus dem Haushalt der Gemeinde zu tragen gewesen wären. Hier sollen künftig die Fahrten aus dem Gemeindehaushalt getragen werden. Bei den Schülerbeförderungskosten fehlten  Belege zu den Anordnungen. Frau Bohnhoff - Luber erklärt, dass es sich um ein Kind handelte, welches von Wenningstedt nach List verzogen war. Hierüber wurde im Ausschuss beraten und es gab anteilige Verrechnungen mit der Gemeinde List, die sich hälftig an den Kosten beteiligte. Nach kurzer Diskussion beschließt die Verbandsversammlung jeweils einstimmig
a) Anerkennung der Jahresrechnung 2006
b) Und genehmigt die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von € 5.992,62.


5. Beratung und Beschlussfassung zu den Haushaltsüberschreitungen nach dem Stand vom 30.06.2007

Nach kurzer Erörterung genehmigt die Verbandsversammlung einstimmig die Haushaltsüberschreitungen zum 30.06.2007 in Höhe von 15.138,41 EURO.


6. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Schulverbandes Norddörfer für das Haushaltsjahr 2008

a) VWH
b) VMH
c) Stellenplan
d) Investitionsprogramm

Nach eingehender Erörterung durch Herrn Marsteller werden die einzelnen Positionen des Haushaltes erläutert. Der Verbandsversammlung wird die Möglichkeit gegeben Fragen zu stellen, die von ihm beantwortet wurden. Aufgefallen ist, dass die Einnahmehaushaltsstelle des Kreises zu den Schülerbeförderungskosten fehlt. Daraus resultiert, dass die Verbandsumlagen nicht richtig berechnet sind. Einvernehmen besteht, dass diese künftig vorgesehen werden muss. Nach eingehender Erörterung beschließt die Verbandsversammlung jeweils einstimmig bei einer Enthaltung:
a) den Verwaltungshaushalt
b) den Vermögenshaushalt
c) den Stellenplan
d) das Investitionsprogramm


7. Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme der Lister Kinder an der Ferienfreizeit der Norddörfer im Sommer 2008 - Kostenübernahme -


Frau Sahler erklärt hierzu, dass die Lister Kinder, die in der Norddörferschule zur Schule gehen und dort integriert sind an der Ferienfreizeit teilnehmen dürfen. Die anderen Grundschüler aus List können mangels fehlenden Betreuungspersonals leider nicht teilnehmen. Nach kurzer Diskussion empfiehlt die Verbandsversammlung den Sozialausschüssen von List und Kampen, die darüber noch nicht beraten haben, die Kostenübernahme an der Ferienfreizeit einstimmig.

Der Verbandsvorsteher schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.

Protokoll vom 18.07.2007

Schulverband Norddörfer 2007, Protokoll vom 18.07.2007


Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden insbesondere Herrn Rück von der Verwaltung und Herrn Bürgermeister Strenger von der Gemeinde List. Der Tagesordnungspunkt 7 wird wie folgt geändert: "Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Hortes in der Norddörferschule". Ansonsten werden gegen Form und Inhalt der Einladung keine Einwendungen erhoben. Der Verbandsvorsteher stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind keine  Einwohner anwesend, so dass keine Fragen gestellt werden.


3. Mitteilungen und Anfragen

a) Der Verbandsvorsteher berichtet über verschiedene Schreiben des Kreises Nordfriesland zum Verfahren und der beschlossenen Satzung über die Schülerbeförderung und der erhobenen Eigenbeteiligung von der Elternschaft für das älteste Kind. Die Unterlagen können in der Gemeinde jederzeit eingesehen werden.
b) Der Verbandsvorsteher teilt mit, dass durch den Beitritt der Gemeinde List in den Schulverband Kampen - Wenningstedt - Braderup die Norddörferschule auf eine Schülerzahl von derzeit gut 80 Kindern kommt und somit eine Angliederung an Westerland in Form einer Außenstelle zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich ist. Der Schulverband wird, solange die gesetzlich geforderten Schülerzahlen erreicht werden, eigenständig bleiben.
c) Der Verbandsvorsteher berichtet über die vorsorgliche Kündigung des bestehenden Reinigungsvertrages. Herr Rück ergänzt, dass der bestehende Reinigungsvertrag zunächst nur vorsorglich gekündigt wurde, damit die Kündigungsfrist, die heute enden würde, eingehalten wird. Dadurch wird die Möglichkeit eröffnet, evtl. Personal von List für diese Zwecke einzusetzen.
d) Er berichtet weiter über ein Angebot zum Versiegeln der brüchig gewordenen Dichtungen im Bereich der gesamten Fenster der Schule. Die Dichtungen sind defekt und müssen dringend erneuert werden. Der Kostenrahmen beläuft sich auf ca. 1.300,00 EURO. Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt die Verwaltung um Veranlassung zu bitten. Der Beschluss wird formal in der nächsten Sitzung nachgeholt.


4. Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme der Gemeinde List auf Sylt zum Schulverband Kampen - Wenningstedt - Braderup

Hierzu teilt Bürgermeister Johannsen mit, dass die Gemeindevertretung Kampen dem Beitritt der Gemeinde List zum Schulverband  zugestimmt hat. Auch die Gemeinde Wenningstedt-Braderup steht der Aufnahme positiv gegenüber. Nach kurzer Erörterung beschließt die Verbandsversammlung einstimmig dem Antrag der Gemeinde List auf Sylt auf Aufnahme in den Schulverband Kampen - Wenningstedt - Braderup stattzugeben.


6. Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlich - rechtlichen Vertrages über den Beitritt der Gemeinde List auf Sylt zum Schulverband Kampen - Wenningstedt - Braderup

Der Verbandsvorsteher erklärt, dass hierzu ein Entwurf von der Verwaltung gefertigt wurde, der den Mitgliedern der Verbandsversammlung als Vorlage zugegangen ist. Herr Rück erläutert die einzelnen Paragraphen des Vertrages. Frau Sahler erkundigt sich nach der Anzahl der Mitglieder in der Verbandsversammlung, die durch Entsendung von dem Bürgermeister und zwei weiteren Mitgliedern aus List auf 8 Verbandsmitglieder ansteigt. Somit entsteht möglicherweise, wenn kein Einvernehmen zustande kommt,  eine Pattsituation. Hierzu erklärt Herr Rück, dass das Gesetz keine klare Vorgabe über die Anzahl der Mitglieder im Zweckverband macht. Die Gemeinden Kampen und Wenningstedt - Braderup hätten jedoch weiterhin gemeinsam bei Entscheidungen die Stimmenmajorität. Das Verhältnis ist an Hand der Einwohnerzahlen ermittelt worden. Angemerkt wird, ob bei Fragen bezüglich  der baulichen Veränderungen, Grundsanierungen und wertsteigernden Verbesserungen am Schulgebäude, den Mitgliedern aus der Gemeinde List ein Stimmenthaltungsrecht auferlegt werden könnte. Hierzu erklärt Herr Rück, dass man eine solche Regelung in der Satzung nicht einbringen könnte. Er schlägt hierzu vor, im öffentlich-rechtlichen Vertrag eine solche Formulierung einzubringen, die eine solche Regelung vorsieht und auf die Bezug genommen werden kann. Diesem Vorschlag wird gefolgt. Der Verbandsvorsteher wird ermächtig, den öffentlich - rechtlichen Vertrag in der sich dann ergebenden Fassung zu unterzeichnen.


5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer neuen Satzung für den Schulverband

Ein Entwurf einer neuen Satzung ist jedem Mitglied vor der Sitzung zugegangen. Herr Rück schlägt vor, die Satzung komplett neu zu fassen und nicht mit einem Nachtrag zu arbeiten. Diesem Verfahren wird zugestimmt. Er trägt sodann die wesentlichen Änderungen dieser Satzung im Einzelnen vor. Der Zweckverband soll den Namen Schulverband Norddörfer tragen.  Die Mitglieder werden um den Bürgermeister von List auf Sylt bzw. seinen Vertreter im Verhinderungsfall und um zwei weitere Mitglieder erweitert. Als ständiger Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung des Rechnungsprüfungs­ausschusses bleibt es bei der bisherigen Regelung, dass dieser aus drei Mitgliedern der Verbandsversammlung bestehen soll.  Hinsichtlich der Besetzung besteht Einvernehmen, es zunächst bis zum Ablauf der Wahlperiode bei den bereits entsandten Mitgliedern zu belassen. Nach kurzer eingehender Erörterung beschließt die Verbandsversammlung einstimmig die Neufassung der Satzung des Schulverbandes in der Fassung der Vorlage der Verwaltung, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gemeinde List und das Schulamt des Kreises Nordfriesland von dieser Beschlusslage zu unterrichten und die Genehmigung  der Satzung einzuholen. Herr Rück wird mit Dank für sein Kommen verabschiedet.


7. Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung eines Hortes in der Norddörferschule

Der Verbandsvorsteher berichtet, dass der Sozialausschuss bereits in einer Sitzung im Mai beschlossen und der Gemeindevertretung empfohlen hat, für die wegfallende betreute Grundschule mit Beginn des nächsten Schuljahres einen Hort in der Norddörferschule einzurichten. Träger soll, wie für die betreute Grundschule, die Arbeitsgemeinschaft Deutsches Schleswig (ADS) sein. Die Gemeindevertretung hat am 27. Juni 2007 einstimmig darüber beschlossen. Der Verbandsvorsteher erklärt, dass die Möglichkeit besteht Mittagessen für die Kinder einzukaufen. Jedoch müsste der Transport des Essens sichergestellt werden. Hierüber werden Bedenken geäußert, dass das in den Aufgabenbereich der ADS mit hinein gehöre. Nach kurzer Beratung beschließt die Verbandsversammlung einstimmig, einen Hort in der Schule einzurichten und  den Verbandsvorsteher zu ermächtigen weitere Gespräche  zu führen und Regelungen zu treffen und in der nächsten Sitzung über das Ergebnis zu berichten.


8. Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Schulhofzaunes

Hierzu ist allen Mitgliedern ein Angebot bezüglich der Erneuerung des Schulhofzaunes zugegangen. Nach kurzer Erörterung beschließt die Verbandsversammlung einstimmig den Auftrag zu erteilen.


Der Verbandsvorsteher schließt die Sitzung um 17:15 Uhr.

Protokoll vom 10.01.2007

Schulverband Norddörfer 2007, Protokoll vom 10.01.2007

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Gegen Form und Inhalt der Einladung werden keine Einwendungen erhoben. Der Verbandsvorsteher stellt die Beschlussfähigkeit fest.


2. Einwohnerfragestunde

Es sind keine weiteren Einwohner anwesend, so dass keine Fragen gestellt werden.

3. Mitteilungen und Anfragen

a) Der Verbandsvorsteher erklärt, dass Frau Reiber ein Schreiben an das Ministerium für Bildung und Frauen gerichtet hat und Fragen und Anregungen zu der geplanten Schul­strukturreform gestellt hat, die in einem persönlichem Gespräch insular erörtert werden sollen. Die Abteilungsleiterin des Ministeriums erklärt sich bereit für ein Gespräch zur Verfügung zu stehen. Der genaue Termin steht noch nicht fest.

b) Der Verbandsvorsteher teilt mit, dass mit Beginn des neuen Schuljahres die betreute Grundschule aufgelöst wird und an deren Stelle eine Umwandlung in einen Hort erfolgt. Die Kosten sind weitestgehend identisch. Die Mitarbeiter werden übernommen und die Betreuungszeit endet zwischen 16.00 Uhr und 16.30 Uhr.

c) Der Verbandsvorsteher berichtet über ein in Kürze geplantes gemeinsames Gespräch,  zu dem auch die Schulrätin geladen wird. Die Schulleiterstelle von Herrn Ußner wird nach seinem Ausscheiden in den Ruhestand nicht neu besetzt. Es soll über eine Zusammenlegung der Lister Grundschule und der Norddörferschule gesprochen werden. Keine der beiden Grundschulen erreicht die nach neuem Schulgesetz geforderte Schülerzahl von 80 Schülern. Bei einer möglichen Zusammenlegung soll der Schulstandort in Wenningstedt sein.

d) Er berichtet über defekte Spielgeräte auf dem Spielplatz, die erneuert werden mussten. Die Kosten beliefen sich auf ca. 9.000,-- EURO.

e) Er erklärt, dass durch eine defekte Umweltschutzpumpe die Heizung nicht richtig funktioniert hat. Die Reparatur war unumgänglich und wurde in Auftrag gegeben. Die Kosten beliefen sich auf ca. 2.700,-- EURO.

f) Der Verbandsvorsteher teilt mit, dass verschiedene Schreiben vom Schleswig - Holsteinischen Gemeindetag zur Einsichtnahme im Gemeindebüro vorliegen.

4. Bericht über die demografische Erstellung der Schülerzahlen

Nach kurzer Erörterung der einzelnen Schülerzahlen für die nächsten Jahre, die jedem Mitglied als Vorlage vorliegen, bleibt festzustellen, dass weder List noch Wenningstedt die geforderte Schülerzahl von 80 erreichen wird. Es muss ein Gespräch erfolgen, inwieweit damit umgegangen werden soll. Eine Möglichkeit wäre eine Kooperation mit List, entweder bei Erhalt als Außenstelle oder eine Zusammenlegung der beiden Grundschulen. Wenningstedt ist die größere Schule. Bis zum Jahre 2009 können die Schulträger freiwillig nach Lösungsansätzen suchen. Danach behält sich das Land ein Einschreiten vor. Zunächst sollen Gespräche unverbindlich über mögliche Lösungen geführt werden. Danach müssen die Träger darüber entscheiden und die Eltern informiert werden.

5. Beratung und Beschlussfassung über die Veröffentlichung der Niederschriften im Internet

Der Verbandsvorsteher erklärt, dass die öffentlichen Teile der Niederschriften künftig ins Internet eingestellt werden könnten. Bis auf Schulverbandsniederschriften sind die öffentlichen Teile der Niederschriften weitestgehend im Internet dargestellt. Es erfolgen keine Einwände hinsichtlich der künftigen Veröffentlichung der Niederschriften im Internet.

6. Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung von Vordrucken im Internet

Der Verbandsvorsteher berichtet, dass die Möglichkeit besteht Vorducke, als Beispiel die Anmeldung zur betreuten Grundschule oder Hort, im Internet eingestellt werden können. Die Bürger können sich somit Wege ersparen und die Vordrucke bereits zu Hause ausfüllen. Die Verbandsversammlung nimmt davon zustimmend Kenntnis.

7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan des Schulverbandes Kampen - Wenningstedt - Braderup (Sylt) für das Haushaltsjahr 2007
a) Verwaltungshaushalt
b) Vermögenshaushalt
c) Stellenplan
d) Investitionsprogramm

Nach kurzer Erörterung einzelner Position durch die Verbandsversammlung bittet der Verbandsvorsteher über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007 in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Die Verbandsversammlung beschließt jeweils einstimmig:
a) Den Verwaltungshaushalt
b) den Vermögenshaushalt
c) den Stellenplan und
d) das Investitionsprogramm in vorliegender Fassung


Protokoll vom 15.07.2009

Schulverband Norddörfer 2009, Protokoll vom 15.07.2009
Tagesordnung



Öffentlicher Teil


1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Anerkennung der Tagesordnung

Verbandsvorsteherin Fifeik eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Schulverbandsmitglieder, sowie die erschienenen Gäste. Es sind alle 8 Mitglieder anwesend. Die Schulverbandsversammlung ist somit beschlussfähig. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben, sie ist somit anerkannt.


2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.


3. Mitteilungen und Anfragen

- Teilnahme an der heutigen Schulverbandsversammlung
Verbandsvorsteherin Fifeik teilt mit, dass sie zwei Sitzungstermine für die heutige Schulverbandsversammlung im Vorfeld abgefragt hat. Da das Kollegium am 08. Juli 2009 aufgrund einer Schulentlassungsfeier verhindert war, wurde als Sitzungstermin der 15. Juli 2009 auch in Abstimmung mit der Schulleitung und dem Kollegium gewählt. Die Schulleitung und Vertreter des Kollegiums der Norddörferschule sind dennoch in der heutigen Sitzung nicht vertreten.

- Ausscheiden der Schulleiterin Frau Kosbü
Weiterhin wird bekannt gegeben, dass die Rektorin Frau Kosbü einen Versetzungsantrag gestellt hat und die Schule verlassen wird.

- Neue Lehrkraft an der Norddörferschule
Verbandsvorsteherin Fifeik berichtet, dass ab dem 01. August 2009 Frau Hansen, als neue Lehrerin an der Norddörferschule unterrichten wird.

- Künftige Schulleitung
Abschließend teilt Verbandsvorsteherin Fifeik mit, dass die Schulrätin Frau Geißler mitgeteilt hat, dass die Stelle der Schulleitung nicht ausgeschrieben wird. Eine Stellenausschreibung kann aufgrund der zu geringen Schülerzahlen nicht erfolgen. Eventuell wird die Schulleitung von einem / einer Schulleiter / - in vom Festland mit übernommen.


4. Begehung der neu gestalteten Räume der ehemaligen „Carl-Ludwig-Jessen-Schule“ in der Norddörfer Schule

Verbandsvorsteherin Fifeik erläutert nach vorheriger Begehung die Umgestaltung und ergänzt, dass auch der Werkraum neu gestaltet wurde. Weitere, kleinere Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung werden folgen, wie z.B. das Ausräumen und Umgestalten des Flures in der oberen Etage der Norddörferschule.


5. Bericht über die Begehung der Grundschule im Ortsteil Tinnum der Gemeinde Sylt

Verbandsvorsteherin Fifeik berichtet, dass sie an einer Begehung der Grundschule Tinnum teilgenommen hat. Die Schule ist sehr durchdacht eingerichtet. Sie sieht die Möglichkeit, Anregungen auf die Norddörferschule zu übertragen.


6. Anträge der Schulkonferenz

a) Beratung und Beschlussfassung auf Übernahme der Schülerbeförderungskosten für die Hin- und Rückfahrt zur Schwimmhalle List
Auf das Schreiben der Norddörferschule vom 15. Juni 2009 wird Bezug genommen. Verbandsvorsteherin Fifeik nimmt Bezug auf den eingereichten Antrag der Norddörferschule zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten für die Hin- und Rückfahrten zur Schwimmhalle List, die ab dem Schuljahr 2009 / 2010 einmal wöchentlich für die 3. und 4. Klasse erfolgen sollen. Die Kosten für die Beförderung belaufen sich auf rund 159,00 €. Bei einer regelmäßigen Beauftragung werden sich die Kosten für die Beförderung verringern. Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die Kinder die Möglichkeit haben, Schwimmscheine zu machen. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, die anfallenden Schülerbeförderungskosten für die Hin- und Rückfahrten der Grundschüler zur Schwimmhalle nach List einmal wöchentlich ab dem Schuljahr 2009 / 2010 zu übernehmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig

b.) Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung einer pädagogischen Fachkraft unter Berücksichtigung der noch zu beschließenden Grundsätze für deren Mitarbeit
Verbandsvorsteherin Fifeik berichtet, dass die Stelle einer pädagogischen Fachkraft schon vor längerer Zeit ausgeschrieben worden ist und dies vorher mit dem Lehrerkollegium abgestimmt war. Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens ist eine gelernte Erzieherin ausgewählt worden. Diese Erzieherin hat ihre Bewerbung jedoch zurückgezogen. Es besteht Einvernehmen, an der Einstellung einer pädagogischen Fachkraft festzuhalten. Verbandsvorsteherin Fifeik wird nochmals Kontakt zu der Bewerberin aufnehmen und klären, ob sie in Anbetracht des Wechsels der Schulleitung weiterhin an der Stelle interessiert ist. Die Schulverbandsversammlung befürwortet diese Verfahrensweise.


7. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Reinigungsarbeiten in der Norddörferschule

Verbandsvorsteherin Fifeik verweist auf die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt. Es liegen drei Angebote zur Unterhaltsreinigung vor. Nach Angebotsvergleich ist die Firma Spiegelblank als günstigster Anbieter hervorgegangen. Den Auftrag zur Unterhaltsreinigung für den alten Trakt der Schule hat die Firma Spiegelblank bereits erhalten. Die Frage, ob sich die Qualität der Reinigung gebessert hat, wird von dem Hausmeister, Herrn Spiegel, bejaht. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, die Unterhaltsreinigung an der Norddörferschule (neuer Trakt) an die Firma Spiegelblank als günstigsten Anbieter zu vergeben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


8. Weiteres Vorgehen bezüglich der Anschaffung eines Routers für die Norddörfer Schule - Bericht: Frau Wehrhahn

Frau Wehrhahn berichtet über die Begehung der Norddörferschule im Beisein von Verbandsvorsteherin Fifeik und Rektorin Kosbü mit der EDV-Abteilung der Gemeinde Sylt. Ein wichtiger Punkt ist die Anbindung des Verwaltungsnetzes an das Landesnetz für Schulen des Landes Schleswig-Holstein. Da es sich bei der Verwaltung von Schuldaten um sensible Daten handelt, sollte in jedem Fall die Anbindung an das Landesnetz erfolgen, damit ein gesicherter Zugang möglich ist.  Unabhängig davon ist das Schülernetz für den Unterricht zu sehen. Hier stellt sich die Frage, wie sich der Unterricht der Schüler/-innen auch im Hinblick auf die Zukunft gestalten soll. Frau Wehrhahn erläutert die Kosten für die Einrichtung des kleinen Raumes mit PC-Arbeitsplätzen (4 Plätze für ca. 6 Kinder) und für die notwendige Verkabelung. Die Kosten für einen Schüler-PC-Arbeitsplatz, der nach einem IQSH-Angebot ausgestattet ist, beläuft sich auf rund 800,00 €. Diese Kosten beinhalten neben der Hardware auch die Kosten für die bereits installierte Software. Die Garantiezeit beträgt zudem 5 Jahre. Das Alternativangebot beläuft sich auf rund 732,00 €. Bei diesem Angebot ist die Software jedoch noch nicht installiert, wobei die Installation nach Auskunft der EDV-Abteilung sehr aufwendig ist. Zudem beträgt die Garantiezeit nur 1 Jahr. Aufgrund der guten Erfahrungen empfiehlt die EDV-Abteilung die Anschaffung nach dem IQSH Angebot. Frau Wehrhahn informiert, dass die EDV-Abteilung am heutigen Tag den gewünschten Router installiert hat. Kosten für den Router entstehen dem Schulverband nicht. Die EDV-Abteilung hat den Router kostenfrei zur Verfügung gestellt. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, zunächst im Multifunktionsraum 2 PC- Arbeitsplätze nach dem IQSH-Angebot anzuschaffen. Verbandsvorsteherin Fifeik wird mit der Schulleitung ein Gesamtkonzept zur EDV-Ausstattung abstimmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


9. Beratung und Beschlussfassung über die Befestigung der Oberfläche vor den Garagen und ggf. Auftragserteilung an den günstigsten Bieter

Auf das Schreiben von KLM vom 24. Juni 2009 wird Bezug genommen. Herr Böhm erläutert die Notwendigkeit dieser Maßnahme und bezieht sich auf die Angebote zur Pflasterung vor den Garagen. Die Firma Sylt-Bau Feddersen geht als günstigster Anbieter hervor. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, den Auftrag für die Befestigung der Oberfläche vor den Garagen, an den günstigsten Anbieter, die Firma Sylt-Bau Feddersen, zu vergeben. Das Kommunale Liegenschafts-Management wird mit der Umsetzung beauftragt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


10. Beratung und Beschlussfassung über eine Übertragung der Unterhaltung der Objekte des Schulverbandes auf KLM

Auf die Vorlage von KLM (2008/KLM/0022) vom 14. Oktober 2008 wird Bezug genommen. Verbandsvorsteherin Fifeik berichtet, dass die Schulverbandsversammlung noch formal über die Übertragung der Unterhaltung der Objekte des Schulverbandes auf KLM beschließen muss. Beschluss:
Die Schulverbandsversammlung beschließt, die schulverbandseigenen Objekte zukünftig durch das Kommunale Liegenschafts-Management analog der Vereinbarung zwischen dem Schulverband und der Stadt Westerland (jetzt Gemeinde Sylt) verwalten zu lassen. Die Kosten werden analog zu der Vereinbarung zwischen Schulverband und Stadt Westerland (jetzt Gemeinde Sylt) detailliert abgerechnet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig


Protokoll vom 02.10.2007

Schulverband Hörnum - Rantum 2007, Protokoll vom 02.10.2007

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 Der Verbandsvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Er teilt mit, dass Frau Schmale und Frau Schmitt für heute entschuldigt sind und Frau Roscher ihren Sitz im Schulverband aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wird ein Nachrücker für Frau Roscher benannt werden.


2. Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.


3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16. Mai 2007

Der Verbandsvorsteher erklärt, dass ihm zum Tagesordnungspunkt 6 der letzten Niederschrift (Beratung und Beschlussfassung über die künftige Schulentwicklung) ein Protokolleinwand vorliegt. Dieser ist ihm heute gegen 17.00 Uhr zugegangen. Herr Speth bittet um Zustimmung über diesen Einwand im internen Teil zu beraten und das Protokoll mit Ausnahme des Tagesordnungspunkts 6 zu genehmigen. Da keine Einwände erfolgen, wird die Niederschrift vom 16. Mai 2007 mit Ausnahme des TOP 6 einstimmig genehmigt.


4. Bericht der Schulleiterin

Frau Glöckner berichtet über 4 Schüler, die aus der Hörnumer Grundschule abgemeldet wurden und legt soweit bekannt die Beweggründe dar. Durch die freie Schulwahl wird es den Eltern leicht gemacht, ihre Kinder aus den Schulen nach Belieben an oder abzumelden. Solche Abmeldungen treffen ihrer Ansicht nach insbesondere die kleinen Schulen sehr hart. In großen Schulen fällt es nicht so ins Gewicht, ob ein Kind mehr oder weniger in der Schule unterrichtet wird. Als positiv wird angemerkt, dass zwei Kinder, die eigentlich in Westerland eingeschult werden sollten, durch die Überzeugung der Schulleitung und der kleinen Schule, ihre Kinder letztlich doch in Hörnum eingeschult haben.

Frau Glöckner teilt mit, dass am kommenden Donnerstag ein Info-Abend in der Grundschule stattfindet, indem die künftigen Erstklässler über das Schulprogramm und die Schule informiert werden.

Eine Familie zieht demnächst nach Sylt und hat sich aufgrund des Schulprogrammes für die Grundschule in Hörnum entschieden.

Zwischenzeitlich ist ein Flyer über die Schule an der Düne erstellt worden. Frau Glöckner erklärt, dass aufgrund von zwei Fehlern eine Neuauflage erstellt wird, die in Arztpraxen, Vereinen usw. ausgelegt werden, um die Schule mit der dazugehörenden betreuten Grundschule zu bewerben.

Sie erwähnt die gemeinsame gute Zusammenarbeit mit dem Jugendtreff und der Gemeinde.

Am 11.11.2007 findet das Martinsfest statt. Zum Biikefest soll in der Turnhalle ein Aufführen des Pidder Lüng stattfinden.

Es liegt eine Anfrage der Dänen vor, dass gegen Bezahlung die Räumlichkeiten für den Dänischunterricht genutzt werden können.

Frau Glöckner bieten an, Deutsch für Ausländer zu erteilen. Die Sporthallennutzung wird im Allgemeinen sehr gut von zahlreichen Vereinen angenommen.

Die betreute Grundschule bietet eine Betreuung bis 15.00 Uhr an und soll in Zukunft auch auf eine Betreuung in den großen Ferien ausgeweitet werden.

Frau Glöckner teilt mit, dass eine neue Lehrkraft an der Schule tätig ist. Sie erklärt, dass ein neuer Parkplatz vor der Schule entstanden ist. Somit hat sich das Parkplatzproblem relativiert.

Frau Glöckner fragt nach, ob ggf. die Möglichkeit besteht, den Eltern die Schülerbeförderungskosten zu erstatten, wenn Kinder aus anderen Gemeinden in Hörnum angemeldet werden. Frau Bohnhoff-Luber beantwortet das, indem sie mitteilt, dass eine Erstattung nicht möglich sei. Die Kommunalaufsicht würde das aus Gleichbehandlungsgrundsätzen beanstanden. Die Regelung der Schülerbeförderung ist in der Satzung geregelt.


5. Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Schulverbandes Hörnum - Rantum für das Haushaltsjahr 2006

Frau Bohnhoff-Luber teilt mit, dass der Rechnungsprüfungsausschuss am 10.09.2007 getagt hat und einzelne Belegprüfungen durchgeführt wurden. Sie erläutert den Schlussbericht. Der Verbandsvorsteher bittet aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses um Abstimmung:

a) die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2006 zu genehmigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

b) die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 anzuerkennen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig


6. Beratung und Beschlussfassung über eine neue organisatorische Struktur der Grundschule Hörnum - Rantum

Verbandsvorsteher Speth erklärt, dass die Schule Auf der Düne die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestschülerzahlen nicht mehr erfüllt. Bis zum Jahr 2009 muss der Schulträger eine Kooperationslösung finden, um den Schulstandort Hörnum als Außenstelle zu sichern. Er berichtet von einem Gespräch in Westerland, an dem die Schulleiter der beiden Westerländer Grundschule der Schulträger und Elternvertreter teilgenommen haben. Die Stadt Westerland hat Bereitschaft signalisiert zu unterstützen. Eine Kooperation mit der Grundschule Am Nordkamp wurde aus dem Gespräch heraus als nicht sinnvoll gesehen. Eine Kooperation mit der St. Nicolaischule wird grundsätzlich gestützt. Es sollten jedoch in der Hörnumer Schule ca. 42 Kinder vorhanden sein, damit sich eine Außenstellenlösung trägt. Weniger Schüler hätte zur Folge, dass die Grundschule in Westerland zu viele Stunden an Hörnum abtreten müsste, welches zu Lasten der Westerländer Schüler ginge und sich vor den Westerländer Eltern nicht rechtfertigen würde. Die Prognose sieht in der Zukunft nicht so gut aus, wenn es den Gemeinden nicht gelingt mehr Familien mit Kindern in Hörnum bzw. Rantum zu etablieren. Es folgt eine Diskussion über die anstehenden Baumaßnahmen, wodurch zusätzlicher Wohnraum entsteht wird. Herr Dehn erkundigt sich, ob das Vorhaben auch bei einem Unterschreiten von 2 bis 3 Kindern scheitern würde. Frau Glöckner signalisiert bei einer Unterschreitung von 2 bis 3 Kinder die Unterrichtsgestaltung durch Mehrstunden, die sie bislang schon leistet, ausgleichen würde. Auf Nachfrage wird erklärt, dass zwei Jahre die Mindestschülerzahlen unterschritten werden können. Somit wird der Druck größer, es ist jedoch noch etwas Zeit. Hierzu erklärt Herr Jansen, dass keine Zeit bleibt. Herr Jansen regt an, jetzt schon hinter der Schule zu stehen und sie zu bewerben. Es darf nicht aus Bequemlichkeitsgründen eine andere Schule gewählt werden. Geschlossen müssen die Bürger hinter ihrer Schule stehen. Er ergänzt, dass in der Gesprächsrunde in Westerland vereinbart wurde nach den Herbstferien die Schulrätin zu einem erneuten Gespräch zu laden. Sollte Frau Geißler das Konzept mittragen, dann würde Ruhe einkehren. Von ihr hängt alles weitere mit ab. Er merkt an, dass für die weiterführenden Schulen ein Schulverband Sylt besteht und seiner Auffassung nach die Grundschulen dort integriert werden sollten. Die Bedenken aufgrund der Vermögensverhältnisse und des Mitspracherechts würden sich durch Vereinbarungen regeln lassen. Als Beispiel könnten Unterausschüsse gebildet werden. Im jetzigen Schulverband werden alle drei Schulen getrennt voneinander behandelt und es läuft sehr harmonisch ab.


7. Beratung und Beschlussfassung über die künftige Schulträgerschaft

entfällt


8. Mitteilungen und Anfragen

Verbandsvorsteher Speth teilt mit, dass die Haushaltsüberschreitungen per 30.06.2007 273,29 Euro betragen.

Er teilt mit, dass Frau Roscher aus persönlichen Gründen als Mitglied der Verbandsver­sammlung ausscheidet und die FBGH Fraktion Frau Petra Mennich als Nachfolgerin benennt. Die Gemeindevertretung wird in der nächsten Sitzung über das neue Schulverbandsmitglied beschließen.

Frau Glöckner teilt mit, dass der Grundschule bislang kostenlos Spielgeräte für die Kinder zur Verfügung gestellt werden. Ab diesem Jahr möchte der Betreiber ca. 400,00 EURO jährlich für die Reparaturkosten als Leihgebühr einfordern.Herr Jansen regt an eine schriftliche Vereinbarung mit dem Betreiber zu schließen. Frau Glöckner wird sich bei den anderen Schulen erkundigen, wie dort verfahren wurde.



Herr Speth schließt den Öffentlichen Teil.

Weitere Beiträge ...

  1. Protokoll vom 16.05.2007
  2. Protokoll vom 03.12.2008
  3. Protokoll vom 20.08.2008
  4. Protokoll vom 09.07.2008